Aktuelles
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei DeutschlandDirk Hilbert sieht keinen Handlungsbedarf nach Briefwahl-Chaos
Weiterlesen »: Dirk Hilbert sieht keinen Handlungsbedarf nach Briefwahl-ChaosDie Piratenpartei Dresden reichte bis 4. August für 6 Dresdner:innen eine Anfechtung der Oberbürgermeisterwahlen ein. Der Grund: Diesen Wähler:innen waren die Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang erst so spät oder gar nicht zugegangen, dass sie ihr Stimmrecht nicht mehr nutzen konnten.
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Martin Schulte-Wissermann am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten FraktionGrüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Weiterlesen »: Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan BoersNach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
Piratencast
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Eine Satztung für den Klimabeirat, Licht für den Elberadweg und große Pläne für die Zukunft – Piratencast #56
Martin und Stephanie sprechen über Martins besondere Situation in den Ausschüssen, die neuesten Themen aus dem Stadtrat und unsere Pläne für die Zukunft.
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Königsbrücker Boulevard – Piratencast #55
Die Königsbrücker Straße muss im Bestand saniert werden! Darüber sprechen Martin und Stephanie in der neuesten Folge vom Piratencast.
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Sonderfolge: Piraten Dresden Verlassen die Dissidenten-Fraktion – Piratencast #54
In dieser Folge fassen Martin, Anne und Flo für euch die Hintergründe zum Fraktions-Austritt von Martin aus der Dissidenten-Fraktion zusammen.
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Vom Stadtrat der Tiere zum unmenschlichen Stadtrat – Piratencast #53
In dieser Folge des Piratencast sprechen Flo, Manuel und Anne über unsere Demonstration gegen Polizeigewalt, weitere Ankündigungen zu Demonstrationen und Events sowie über die Doppelsitzung des letzten Stadtrates. Neben der diskriminierenden Bezahlkarte für Geflüchtete geht es um TSMC, den Verkehrsversuch am Blauen Wunder, um den Unsicheren Hafen sowie um weitere Punkte die im Stadtrat behandelt worden. Hört rein!
