Aktuelles

  • Große Hürden für kleine Kunst?

    PIRATEN Dresden kritisieren Vorgehen der Stadt, Straßenmusik weiter einzuschränken. Wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist, plant die Stadt den Auftritt von Straßenmusikern und anderen Straßenkünstlern in Zukunft generell nur auf vorherigen gebührenpflichtigen Antrag zuzulassen. Damit schadet die Verwaltung nicht nur dem Ansehen Dresdens als Touristenmagnet, sondern schränkt ohne ersichtlichen Grund auch die Rechte der Künstler ein. Dafür überschreitet die Stadtverwaltung sogar die Sondernutzungssatzung, welche in Straßenkunst überhaupt keine erlaubnispflichtige Nutzung sieht, und schon für die bisherigen Auflagen keine Begründung lieferte. Dabei ist unerheblich, ob es sich bei den Darbietungen um erwerbsmäßige oder Hobbydarstellungen handelt. Denn eines ist ihnen gemein: Straßenmusiker bereichern…

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  • Gleiche Pflichten – gleiche Rechte!

    Gleiche Pflichten – gleiche Rechte!

    PIRATEN Dresden unterstützen den CSD mit einem dreitägigen Infostand und Demoteilnahme Vom 31.05 – 01.06.2013 findet in Dresden der 20. Christopher Street Day statt. Auch dieses Jahr steht er unter dem Motto „Gleiche Pflichten – Gleiche Rechte“, da gerade auch in Sachsen, als letztes der Bundesländer, die eingetragene Lebenspartnerschaft weiterhin nicht mit der Ehe gleichgestellt ist. Die PIRATEN unterstützen die Forderungen des CSD ausdrücklich und setzen in ihrem Programm starke Akzente zum Thema Geschlechter- und Familienpolitik. So fordern sie, die eingetragene Lebenspartnerschaft der Ehe vollkommen anzugleichen und für alle Formen der Partnerschaften zu öffnen. Auch wird die weltweite Anerkennung und…

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  • Bürgerbeteiligung groß schreiben!

    Bürgerbeteiligung groß schreiben!

    PIRATEN Dresden begrüßen Stadtratsbeschluss zum Livestreaming Die Dresdner PIRATEN danken der Grünen-, Linken- und SPD-Fraktion im Stadtrat für die Annahme des Livestreaming-Antrages und die Zurückweisung des Plans, einzig einen Audiostream anzubieten. Die PIRATEN rufen die Verwaltung auf, für eine schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen. Die Piratenpartei Dresden sieht die Übertragung der Sitzungen des Stadtrats als eines von vielen wichtigen Instrumenten, um die Bürgerbeteiligung zu verbessern. Gerade eine Videoübertragung über das Internet ermöglicht es vielen Bürgern den Sitzungen zu folgen, die sonst aufgrund ihrer Berufstätigkeit, der Betreuung von Kindern oder aus anderen Gründen verhindert sind. Die Äußerungen von Herrn Böhme-Korn (CDU), dass…

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  • PIRATEN reagieren mit Kundgebung für Europa auf vermeintliche Alternativen

    PIRATEN reagieren mit Kundgebung für Europa auf vermeintliche Alternativen

    Am 6. Mai rufen die PIRATEN Dresden zu einer Kundgebung „pro Europa“ an der Kreuzung Schützengasse/Am Schießhaus auf. Die Piratenpartei setzt sich ein für Vielfalt, Fremdenfreundlichkeit und eine menschliche Migrationspolitik. Insbesondere der Dresdner Kreisverband unterstützt Bündnisse gegen Rechts und demonstriert Geschlossenheit, wenn Neonazis die sächsische Landeshauptstadt für ihre Zwecke nutzen wollen. Europa ist in den letzten 60 Jahren immer weiter zusammengewachsen. Die Europäische Union verleiht diesem Prozess nicht nur ein Gesicht, sondern treibt ihn durch den Schutz von Grundrechten, den gemeinsamen Binnen-, Arbeits-, und Geldmarkt, die Reisefreiheit sowie eine solidarische Krisenbewältigung weiter voran. Jetzt aufgrund einer ökonomischen Krise diesem Prozess…

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  • Rückblick StaDDrat Dezembersitzung – Piratencast #76

    Rückblick StaDDrat Dezembersitzung – Piratencast #76

    Wieder einmal werten Martin und Anne gemeinsam die letzte StaDDratssitzung aus. Miese Vorzeichen für den Haushalt sowie hirnrissiges Absägen von sozialen und geförderten Projekten für Kulturschaffende: Die rechte Mehrheit ist in ihrer Faktenbefreitheit außer Rand und Band. Ihr da draußen müsst ran!

  • Rückblick StaDDrat Novembersitzung – Piratencast #75

    Rückblick StaDDrat Novembersitzung – Piratencast #75

    Unsere Stadträt:innen Anne und Martin werten die letzte StaDDratssitzung aus. Dabei geht es neben einem kurzen Schwenk zum Haushalt hin zu weiteren Klima-Abfucks und dem scheinbar wichtigstem Thema überhaupt: Der Wasserskianlage. Am Ende gibt es den Ausblick auf einen gemeinsamen Antrag mit der SPD, der soziale Projekte retten kann.

  • Unsere Auswertung der Chaoswoche – Piratencast #74

    Unsere Auswertung der Chaoswoche – Piratencast #74

    Tigo, Linda und Flo begrüßen euch zu einer Auswertung der letztes politischen Großereignisse. US-Wahl, Ampel-Aus und vorgezogene Bundestagswahl – wie so viele haben auch wir viele Fragezeichen im Kopf. Was passiert ist und wie es weiter gehen könnte, fassen wir aus unserer Sicht zusammen.

  • Haushalt-und-Klima-Abfuck – Piratencast #73

    Haushalt-und-Klima-Abfuck – Piratencast #73

    Manuel und Anne sprechen über zwei brenzlige Themen der derzeitigen Dresdner Stadtpolitik – den anstehenden Haushalt und die Kürzungswut der Rechten sowie über den Klimabeirat und das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept, die bedroht sind. Ganz beiläufig werden jede Menge Mythen entkräftet.