Aktuelles
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Martin Schulte-Wissermann am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten Fraktion
Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Weiterlesen »: Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
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Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan Boers
Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein
Weiterlesen »: Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen einNachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, unserem Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt, Jens Hänsch, eine entsprechende Vollmacht auszustellen und für sie die Anfechtung bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen. Dies ist am heutigen Donnerstag, dem 28. Juli 2022, geschehen. Das Datum ist nicht zufällig: Die Wahlanfechtung muss innerhalb von zwei Wochen nach öffentlicher Bekanntgabe…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22
Weiterlesen »: Einladung zur Informationsveranstaltung – Briefwahlchaos OBWDD 22Wir laden all diejenigen, die sich bei uns wegen der Fehler bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl Dresden 2022 gemeldet haben, herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein. Alle anderen Betroffenen sind natürlich ebenfalls herzlich willkommen. Wann? Montag, den 18.07.2022, 18:00 Uhr Wo? Geschäftsstelle der Piratenpartei Dresden, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresdenoder online in unserem eigenen Meeting-Tool, erreichbar in jedem Browser unter https://ro7.digital Worum geht es? Wir möchten euch über die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Wahlanfechtung wegen eventueller Fehler informieren und euch dabei Hilfe und Unterstützung anbieten. Warum tun wir das? Die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen ist nach Art.…
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CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-Wahl
Weiterlesen »: Piratenpartei prüft Anfechtung der Dresdner OB-WahlBriefwahl-Chaos sorgt für Ausschluss vom Wahlrecht Am 10.07.2022 findet in Dresden der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt, doch einige Wählerinnen und Wähler wurden unverschuldet vom ihrem Wahlrecht ausgeschlossen. Der Grund dafür: Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät oder gar nicht zugestellt. Die rund 98.000 Wähler:innen, welche bereits für den ersten Wahlgang per Brief wählten, sollten die Unterlagen für den 2. Wahlgang automatisch zugesandt bekommen. Viele warten nun – zwei Tage vor der Wahl – noch immer auf Post. Andere befinden sich bereits im Urlaub fernab der Landeshauptstadt, ohne dass sie vorher wählen konnten. Bei der Landratswahl in Zwickau wurde lediglich anhand…
Piratencast
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Wie die AfD Politik gegen die Menschen vor Ort macht – Piratencast #123
In dieser Folge erklären Stephanie und Pascal, wie und warum die AfD eigentlich Politik gegen die Menschen vor Ort macht und warum sie gar nicht das Ziel verfolgt, dass es den Menschen vor Ort besser geht.
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Bericht SBR Neustadt: Haushalt und Schulbau, Parklet und Spielstraße, Kunst und Kultur
An dem geschichtsträchtigen Datum des 9. November durfte sich Jan im SBR mit dem Haushalt, Schulsanierungen, einer temporären Spielstraße und einem weihnachtlichem Kunstmarkt beschäftigen.
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SBR Pieschen 03.11.2026 – Von Haushaltsmauern, Umsonstläden, Brunnenrettung und abgewehrten Honoraren
Die Sitzung vom 3. November war eine echte Mammutsitzung: DVB Kürzungen, Schulsanierungen, ganz viele Projektförderungen und eine spätabendliche Vertagung.
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Haushaltsentwurf 2027/2028: Klare Fakten und offene Baustellen für Pieschen
Da unser Stadtbezirksbeirat Jens an der offiziellen Infoveranstaltung der Stadt Dresden zum kommenden Haushalt nicht anwesend sein konnte, hat er der Stadtverwaltung einen Fragenkatalog zu den Auswirkungen des Haushalts auf Pieschen übermittelt. Die Antworten liegen mittlerweile vor.






