Aktuelles

  • Asylbewerber in Dresden Willkommen heißen statt Ängste schüren!

    Asylbewerber in Dresden Willkommen heißen statt Ängste schüren!

    Am Montag gab der sächsische Innenminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Ulbig, bekannt, Sondereinheiten zur Verfolgung straffälliger Asylbewerber aufzustellen und zeigte Verständnis für Demonstrationen gegen Geflüchtete. Dazu erklärt Norbert Engemaier, Stadtrat der Dresdner PIRATEN: „Statt den irrationalen Ängsten gegenüber Fremden mit Fakten zu begegnen, schürt Herr Ulbig das Vorurteil der angeblichen Kriminalität von Asylbewerbern und stärkt somit nicht nur rechten Organisationen und Parteien, sondern auch gewaltbereiten Neonazis den Rücken – mit unvorhersehbaren Konsequenzen für das Leben der Schutzsuchenden.“ „Jeder Demokrat muss sich rassistischen Ressentiments entgegenstellen und sich für den Schutz von Geflüchteten einsetzen“, ergänzt Marcel Ritschel, Vorsitzender der Dresdner PIRATEN…

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  • Die Stadt ist zum Benutzen da!

    Die Stadt ist zum Benutzen da!

    Rede des PIRATEN-Stadtrates Norbert Engemaier zu TOP 22 der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 – UrbanArt (StreetArt und Graffiti) in Dresden: Urban Art ist mehr als nur Farbe aus der Dose. Gerade in Zeiten, in denen noch immer Sichtbeton, schlichte Fassaden und kalte Asphaltplätze Stadtbilder maßgeblich prägen, ist urbane Kunst eine Bereicherung. Eine Bereicherung, weil sie Orte optisch aufwertet, Hingucker erzeugt und zum Verweilen einlädt. Eine Bereicherung, weil urbane Kunst das Lebensgefühl nicht nur einer Generation zum Ausdruck bringt, sondern weil sie in besonderem Maße ein Spiegelbild der Gesellschaft ist. Eine Bereicherung nicht zuletzt auch deshalb, weil sie eben oft…

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  • Vielfalt statt Einfalt!

    Vielfalt statt Einfalt!

    Stellungnahme der PIRATEN Dresden zur homophoben Demo „besorgter Eltern“ gegen eine vermeintliche „Frühsexualisierung an der Grundschule“ diesen Samstag An diesem Samstag wollen Eltern in Dresden auf die Straße gehen. Nicht, um für bessere Lernbedingungen für ihre Kinder zu kämpfen – sie wollen, dass die Existenz von homosexuellen und Transgender- Menschen im Schulunterricht verschwiegen wird. Dies geschieht unter dem Vorwand, Kinder würden durch das Lernen über vielfältige sexuelle Orientierungen „frühsexualisiert“ werden, oder gar der unbegründeten und engstirnigen Angst, sie würden durch den Unterricht dazu gebracht werden, eine nicht-heterosexuelle Orientierung zu haben. Eine vielfältige Gesellschaft braucht Bildungsangebote, welche ihr gerecht werden. Es…

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  • Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden

    Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden

    Nicht mal eine Minute lief die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Neustadt – da wurde der Punkt „Sanierung Königsbrücker Straße“ von der CDU schon wieder von der Tagesordnung genommen. Weil zu spät für diesen Tagesordnungspunkt eingeladen wurde und ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wäre. Doch die Verzögerungstaktik der Opposition geht nicht auf: Der Ortsbeirat beschloss, in zwei Wochen eine Sondersitzung einzuberufen. Damit ist die Situation nun eigentlich besser als zuvor – ein Stadtratsbeschluss zur Sanierung der Königsbrücker Straße vor Weihnachten bleibt realistisch. Dazu Marcel Ritschel, Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Dresden und Neustädter Ortsbeirat: „Ich freue mich sehr, dass es bei dieser…

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  • „Dirktator“, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31

    „Dirktator“, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31

    In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen. Der „Dirktator“ und die Nicht-Wahl der Beigeordneten „Die Situation ist verfahren.“ Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den „Dirktator“ ein. Auch Manuel hatte während der Sitzung einen Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels Wahlen keine Verwendung fand. Keine Energiesperren in Dresden! Es war ein großer…

  • Alkoholverkaufsverbot? Konsumverbot? Was passiert am Assieck?

    Alkoholverkaufsverbot? Konsumverbot? Was passiert am Assieck?

    Wir reden heute mit unserem Stadtrat Martin über die möglichen Auswirkungen des Alkoholverbotes oder Konsumverbotes am Assieck. Alles wie immer im geregelten Chaos. Neben der klassischen Methode via RSS findest uns auf: Spotify, Deezer und Google Podcast.

  • Piratencast aus dem Stadtrat – Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, Gerede e.V.

    Piratencast aus dem Stadtrat – Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, Gerede e.V.

    Neuste Infos aus dem Stadtrat Dresden gibt es im Piratencast mit Anne und Martin. Diese Sitzung hatte viel Licht, wenig Schatten und viele Themen: Königsbrücker, Ukraine, Lili-Elbe-Straße, transparenter Haushalt, Augustusbrücke, Coronafolgen abmildern, Cannabis, Wohngeld, wahnhafter ‚Genderwahn‘ und Gelder für den Gerede e.V.

  • Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast

    Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast

    Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.