Die Piratenpartei Dresden reichte bis 4. August für 6 Dresdner:innen eine Anfechtung der Oberbürgermeisterwahlen ein. Der Grund: Diesen Wähler:innen waren die Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang erst so spät oder gar nicht zugegangen, dass sie ihr Stimmrecht nicht mehr nutzen konnten.
Nachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, …
Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein Weiterlesen »
Am 23. April zeigen wir im Alaunpark, wie wir Wahlkampf machen. Alle Piraten und Nicht-Piraten sind eingeladen, Wahlplakate zu erstellen, über Themen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam einen schönen Tag zu haben. Zusätzlich haben sich befreundete Musiker:innen mit Auftritten angekündigt.
Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier …
Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig. Weiterlesen »
Dresdner PIRATEN fordern Mitbestimmung und Berücksichtigung der fallenden Verkehrszahlen Am gestrigen Dienstag erreichte die Online-Petition gegen den vierspurigen Ausbau der Königsbrücker Straße und für eine zügige Sanierung im baulichen Bestand die Marke von 10.000 Unterzeichnern. Die Forderungen der Petition decken sich mit denen der PIRATEN und vieler Anwohnenden. „Die bisherigen Planungen für die Königsbrücker Straße …
Königsbrücker Straße: 10.000 unterzeichnen Petition für Sanierung im Bestand Weiterlesen »
Den ersten Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung ernst nehmen! Die PIRATEN Dresden rufen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 17. Januar zur zukünftigen Gestaltung der Königsbrücker Straße auf (17:00 Uhr, Königstraße 15). Gleichzeitig unterstützen wir den Aufruf der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“ zu einer informativen Mahnwache (ab 16:00 Uhr) an gleicher Stelle. Anna K. Vogelgesang, Kreisvorsitzende …
PIRATEN Dresden fordern Bürgerbeteiligung, endlich auch bei der Königsbrücker Straße – Demo am Freitag. Die PIRATEN Dresden beteiligen sich aktiv an der von der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“ veranstalteten Demo unter dem Motto „Königsbrücker – quo vadis?“ am Freitag, den 12.04, um 17:00 Uhr von der Schauburg aus. Die Neustadt und das Hechtviertel haben sich …
Die PIRATEN Dresden fordern Transparenz bezüglich des Bauvorhabens Königsbrücker Straße und unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“ am 21.09.2012. Ein weiterer Schritt ist getan. Nach Informationen des Ortsamtleiters Barth hat die Stadtverwaltung die Planungen der Varianten 5 und 7 – zum Ausbau der Königsbrücker Straße im Abschnitt vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee – …
Zeigt her eure Pläne! – Transparenz für die Königsbrücker Straße Weiterlesen »
Das Sommerloch ist überwunden, der Umzug in die neue Geschäftsstelle fast geschafft – daher starten diesen Freitag wieder unsere regelmäßigen Treffen. Ab jetzt wird es jeden Freitag ab 18 Uhr einen Diskussionsabend und anschließend jeden Freitag ab 20:30 Uhr einen Stammtisch in wechselnden Lokalitäten geben. Außerdem bieten die Dresdner Piraten jeden letzten Freitag im Monat …
Am 25. August 2012 beschäftigte sich ein Infostand der Piraten Dresden mit der Frage „Was soll rein in das Wiener Loch?“. Die besten Vorschläge, wie die Bürger das Wiener Loch füllen würden, werden hiermit veröffentlicht. Seit mittlerweile 14 Jahren existiert das Wiener Loch nun schon in der Dresdner Innenstadt. In dieser Zeit wurden bereits mehr …
