Bürgerbeteiligung

Die neue Piraten-Saison beginnt!

Das Sommerloch ist überwunden, der Umzug in die neue Geschäftsstelle fast geschafft – daher starten diesen Freitag wieder unsere regelmäßigen Treffen. Ab jetzt wird es jeden Freitag ab 18 Uhr einen Diskussionsabend und anschließend jeden Freitag ab 20:30 Uhr einen Stammtisch in wechselnden Lokalitäten geben. Außerdem bieten die Dresdner Piraten jeden letzten Freitag im Monat […]

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Weg mit dem Wiener Loch!

Am 25. August 2012 beschäftigte sich ein Infostand der Piraten Dresden mit der Frage „Was soll rein in das Wiener Loch?“. Die besten Vorschläge, wie die Bürger das Wiener Loch füllen würden, werden hiermit veröffentlicht. Seit mittlerweile 14 Jahren existiert das Wiener Loch nun schon in der Dresdner Innenstadt. In dieser Zeit wurden bereits mehr

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43. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden

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42. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22

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Erster Mandatspirat in Dresden

Die Piratenpartei Dresden erhält mit dem Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann ihren ersten Sitz in der Dresdner Lokalpolitik. Früher als der nächste Wahltermin es hätte ahnen lassen sind die Dresdner Piraten im ersten politischen Gremium der Stadt vertreten. Der Neustädter Martin Schulte-Wissermann, der durch die nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung “Bürgerbündnis Dresden” in den Ortsbeirat Neustadt entsandt

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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht

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41. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle

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Zeit für Kommunalpolitik

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten

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Bürgerentscheid gewonnen – Wir müssen Forderungen aufstellen

Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden. Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser

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