Kommentar

Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen

Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch […]

Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen Read More »

42. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22

42. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »

Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann

Warum ich Pirat geworden bin? Da ich schon immer ein Pirat war! Zeit meines Lebens! Bürgerbeteiligung, Ablehnung von Fraktionszwang und Lobbyismus, die Logik und nicht die Partei-Ideologie für Entscheidungen benutzen – und dabei solidarisch für die Schwächeren, für Toleranz, für ein Zusammenleben aller eintreten – und hierbei insbesondere den Freiraum der Privatperson verteidigen. Als ich

Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann Read More »

Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht

Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012 Read More »

41. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle

41. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »

ACTA aktiviert Abwehrkräfte!

Über 3000 Menschen sind dem Aufruf der Piratenpartei gefolgt und haben in Dresden gegen das umstrittene ACTA-Abkommen demonstriert. Am Samstag, 11. Februar 2012, sind mehr als 3000 Dresdner vom Albertplatz/Jorge-Gomondai-Platz über die Augustusbrücke bis zur Frauenkirche gezogen und haben dabei ihrem Unmut über die geplante Ratifizierung des ACTA-Abkommens durch das EU-Parlament Ausdruck verliehen. Mit diesem

ACTA aktiviert Abwehrkräfte! Read More »

Danke an alle Beteiligten

Mit einer großen Mehrheit von über 84% wurde der Bürgerentscheid vom 29. Januar angenommen: die Krankenhäuser Dresden-Neustadt und Dresden-Friedrichstadt bleiben für die nächsten 3 Jahre Eigenbetriebe der Stadt Dresden. Etwa 431.000 Dresdner Bürger waren dazu aufgerufen, eine politische Entscheidung zur zukünftigen Rechtsform der beiden Dresdner Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu treffen. Knapp 160.000 nahmen teil.

Danke an alle Beteiligten Read More »

 
Nach oben scrollen