OB-Wahl

Dresden Rathaus | CC-BY-2.0 Milan Boers

Nach Briefwahlchaos: PIRATEN Dresden reichen Anfechtung für mehrere Wähler*innen ein

Nachdem zum zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2022 Unregelmäßigkeiten beim Versenden der Briefwahlunterlagen auftraten, boten die PIRATEN Dresden an, solche Fälle zu sammeln und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten. Nach über 50 Meldungen, davon einige gar nicht zugestellte oder zu spät zugestellte Unterlagen, einer Informationsveranstaltung für Betroffene und mehreren E-Mails, haben sich vier Personen dazu bereit erklärt, […]

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das rathaus in Dresden
Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0

Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht

Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als „unabhängig“ von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt:     1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die

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Lara Liqueur braucht euch! – Unterstützungsunterschriften zur OB-Wahl

Anfang Juni sind Oberbürgermeisterwahlen. Um mehr Farbe ins Politikgeschehen zu bringen, tritt Lara Liqueur für die Partei Die PARTEI an. Da diese aber (leider) noch nicht im Stadtrat sitzen, müssen genau wie zur Kommunalwahl Unterschriften gesammelt werden. 240 sind es, zu leisten bis zum 11. Mai. Trotz der Tatsache, dass sich die PIRATEN Dresden in

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PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange

Im Juni ist Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Da die PIRATEN Dresden keinen eigenen Kandidaten aufstellen, haben sie im Rahmen ihrer Ständigen Mitgliederversammlung (Online-Parteitag) beschlossen, Dr. Eva-Maria Stange zu unterstützen. Sie erhielt 70% der abgegebenen Stimmen. Auf Platz 2 kam Lara Liqueur. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Vorsitzender der PIRATEN Dresden: „Nachdem zur vergangenen Kommunalwahl ein Wechsel in

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