Tag Stadtrat

Liebe Piraten, in 2019 steht wieder eine Kommunalwahl in Dresden an. Da es unser Ziel ist, wieder im Stadtrat vertreten zu sein, möchten wir einen gut durchdachten und vor allem erfolgreichen Wahlkampf führen. Das heißt natürlich, dass der Wahlkampf gut koordiniert und organisiert sein muss. Aus diesem Grund suchen wir deswegen eine oder mehrere Wahlkampfkoordinatoren/-innen, die folgende Aufgaben im Wahlkampf übernehmen werden: Erstellung eines Zeitplans für die Aufstellungs- und Wahlka...
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PIRATEN Dresden begrüßen Stadtratsbeschluss zum Livestreaming Die Dresdner PIRATEN danken der Grünen-, Linken- und SPD-Fraktion im Stadtrat für die Annahme des Livestreaming-Antrages und die Zurückweisung des Plans, einzig einen Audiostream anzubieten. Die PIRATEN rufen die Verwaltung auf, für eine schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen. Die Piratenpartei Dresden sieht die Übertragung der Sitzungen des Stadtrats als eines von vielen wichtigen Instrumenten, um die Bürgerbeteiligung zu verbessern...
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PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist der blanke Hohn. Laut Kai Schulz, dem Pressespreche...
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Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch weniger Geld als von der Verwaltung vorgesehen zur Verfügung (minus 37,29 Mio. EUR). In der Debatte in den Rä...
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Am 15.November traf sich die AG KomPoDD sowie weitere Interessierte, um die kommende Sitzung des Stadtrates am 22.11.2012 im Kulturrathaus vorzubereiten. Im Fokus stand dabei zum einen der TOP 10, in welchem der Verkauf des Grundstücks nördlich des Hauptbahnhofs (MK 5 aka "Wiener Loch") beschlossen werden soll. Interessant sind diesbezüglich vor allem zwei Punkte: Erstens, dass der Verkauf erheblich unter Buchwert stattfindet und die Stadt sich zu weiteren kostenintensiven Investitionen bereit e...
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Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang zu Informationen ist von jeher ein erklärtes Ziel der Piratenpartei. Dass der Stadtrat mit seiner Entscheidung vom 06. S...
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Das Sommerloch ist überwunden, der Umzug in die neue Geschäftsstelle fast geschafft - daher starten diesen Freitag wieder unsere regelmäßigen Treffen. Ab jetzt wird es jeden Freitag ab 18 Uhr einen Diskussionsabend und anschließend jeden Freitag ab 20:30 Uhr einen Stammtisch in wechselnden Lokalitäten geben. Außerdem bieten die Dresdner Piraten jeden letzten Freitag im Monat einen Medien- und Programm-Workshop für Neupiraten und Interessierte an! Vorerst wird der Diskussionsabend jedoch noch nic...
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Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden soll. ColoRadio und den Piraten Dresden wurden für diese Sitzung das Audiostreaming der Stadtratssitzung untersagt. Es wird abe...
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Nach einer Beschwerde durch die NPD hat die Piratenpartei Dresden eine Unterlassungsaufforderung der Oberbürgermeisterin Helma Orosz erhalten, die Audio-Liveübertragung der Stadtratssitzungen nicht mehr durchzuführen, da dies ohne vorherige Genehmigung gegen die Geschäftsordnung verstoße. Hierzu stellt die Piratenpartei Dresden klar: Der Audiostream wird nicht von der Piratenpartei Dresden betrieben, sondern vom Radiosender ColoRadio. Der ColoRadio-Journalist, Gregor Schäfer, ist zwar Pirat, jed...
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Die Dresdner Piraten treffen sich am kommenden Freitag, den 06. Juli 2012, ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in der Borsbergstraße. Wir wollen an diesem Abend die beiden Großprojekte des Globus-Marktes und des Edeka-Marktes am Albertplatz diskutieren . Das Globus-Projekt wurde nun schon viermal im Stadtrat vertagt und Edeka hat seine Pläne vorerst zurückgezogen. Wir wollen beide Projekte besprechen, sie gegeneinander aufwiegen und über den grundsätzlichen Sinn solcher Projekte reden. Wir...
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