Stadtrat

Piraten Dresden

Einladung zur Kreismitgliederversammlung

Hallo liebe Mitglieder, hiermit laden wir euch herzlich zur Kreismitgliederversammlung 2023.1 mit Vorstandswahl und Wahlprogrammanträgen des KV Dresden ein. Zeitrahmen Samstag, der 26.08.2023 Akkreditierung: Ab 26.08.2023 09:30 Uhr Beginn: Samstag, 26.08.2023 um 10:00 Uhr Voraussichtliches Ende: Samstag, 26.08.2023 gegen 18:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Ro7, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden Hauptpunkt ist natürlich die Wahl eines …

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Ein Handydisplay, auf dem Facebook angezeigt wird. Allerdings ist das Logo rot durchgestrichen.

Dresden, schalt dein Facebook ab!

PressemitteilungDresden, 13. Juli 2023 Öffentliche Stellen in Sachsen sollen keine Facebook-Fanpages betreiben. Das geht aus einem Bescheid der sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten vom 5. Juli 2023 an die Sächsische Staatskanzlei (1) hervor. Deshalb fordern wir Piraten Dresden in Zusammenarbeit mit der Dissidenten-Fraktion den Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, auf, auch die Facebook-Fanpages für Dresden zu …

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Piratencast Dresden

„Dirktator“, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31

In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen.

Der „Dirktator“ und die Nicht-Wahl der Beigeordneten

„Die Situation ist verfahren.“ Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den „Dirktator“ ein. Auch Manuel hatte während der Sitzung einen Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels Wahlen keine Verwendung fand.

Keine Energiesperren in Dresden!

Es war ein großer Erfolg der Dissidenten-Fraktion und ein noch größerer Erfolg für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Der StaDDrat stimmte dem Dissidenten-Antrag gegen Energiesperren und für einen kommunalen Energienothilfefonds zu. Damit soll in den kommenden Monaten sichergestellt werden, dass niemandem Strom oder Heizung abgestellt werden, und dass es unbürokratische Hilfe für diejenigen gibt, die die gestiegenen Energiekosten nicht selbst schultern können.

Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau

Die WiD (Wohnen in Dresden) benötigt aufgrund der gestiegenden Baukosten mehrere Millionen Euro, um ihre laufenden Projekte fertigstellen zu können. Diese Mittel wurden ihr in der Sitzung vom StaDDrat zugesagt.

Positiv hervorzuheben ist hierbei das erneute Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau in Dresden durch diesen Beschluss. Eine Warnung muss dem Stadtrat (und allen Wohn-Initiativen) allerdings sein, dass diese Finanzspritze nur die aktuell laufenden Projekte ermöglicht. Um zukünftig Sozialen Wohnungsbau zu sichern, müssen in den kommenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel geplant werden!

Glückwunsche nach Niedersachsen

Zum Abschluss richten wir unseren Blick von Dresden in Richtung Niedersachsen. Bei den Landtagswahlen konnten die Piraten dort ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln und wir gratulieren ihnen nicht nur dazu, sondern auch zu einem tollen Wahlkampf!

4 Personen stehen in lockerer Pose an einem Rednerpult mit Laptop und Mikrofon vor ihnen. DIe Personen sind von links nach rechts die vier Stadträte Dr. Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach, Michael Schmelich und Johannes Lichdi
Die vier Dissidenten am Rednerpult im Rathaus | CC-BY-2.0 Dissidenten Fraktion

Grüße Aus Der Fraktion – August 2022

Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren. Aus dem StaDDrat Der StaDDrat befand sich in der Sommerpause, darum gibt es für den Monat August nicht viel zu berichten.  Das Theater um die …

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Müllvermeidung, klimaneutraler Druck & Lastenräder

Am 23. April zeigen wir im Alaunpark, wie wir Wahlkampf machen. Alle Piraten und Nicht-Piraten sind eingeladen, Wahlplakate zu erstellen, über Themen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam einen schönen Tag zu haben. Zusätzlich haben sich befreundete Musiker:innen mit Auftritten angekündigt.

Martin Schulte-Wissermann

Mit der Zulassung kommen die Themen

wöhnlichen‘ Vorgänge um den Wahlverein von Herrn Hilbert – insbesondere bei der sogenannten ‚Aufstellung‘ – auf ihre demokratische Legitimität hin untersuchen zu lassen, haben die Piraten Dresden und ihr Kandidat heute Beschwerde gegen die Zulassungsentscheidung beim Wahlamt der Stadt Dresden eingelegt.