Stadtrat

Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht […]

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Wohnungen statt Heime!

Die Piraten Dresden unterstützen die Kundgebung für eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, um 15:15 Uhr vor der Stadtratssitzung im Kulturrathaus. Bereits Mitte April hat der Piraten-Kreisverband Dresden in seiner Hauptversammlung die Forderung nach einer dezentralen Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten mit großer Mehrheit angenommen. Die Abschaffung der

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41. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle

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Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens „Filmnächte am Elbufer“ sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist

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Zeit für Kommunalpolitik

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 „Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!“ zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten

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Stadtratsitzung am 04.04.2012

Am kommenden Mittwoch ist es wieder Zeit für kommunalpolitische Arbeit in Dresden. An diesem Tag findet die 39. Sitzung des Dresdner Stadtrats im Kulturrathaus statt. Die CDU hat zu dieser Sitzung eine Aktuelle Stunde einberufen in der es um den 13. Februar in Dresden gehen soll. So finden sich also TOP 3 „Aktuelle Stunde zur

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Dritter Protestspaziergang für einen freien Schlosspark Pillnitz

Nach dem enormen Anstieg auf 200 Teilnehmer erhofft sich die Piratenpartei Dresden auch für den kommenden Sonntag um 15:00 Uhr wieder rege Spaziergangsbeteiligung. Durch die zusätzliche Mobilisierung der Pillnitzer Bürgerinitiative „Freier Parkzutritt“ fanden sich letzten Sonntag schließlich bis zu 200 spazierende Bürger, die durch bloße Präsenz ihrem Unmut über die geplante Eintrittsgebühr Ausdruck verliehen. Im

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Bürgerentscheid gewonnen – Wir müssen Forderungen aufstellen

Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden. Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser

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Einladung zum Stadtrat und zum nachfolgenden Arbeitstreffen

Am kommenden Donnerstag, den 15. März 2012, ist es mal wieder Zeit für Kommunalpolitik. Ab 16:00 Uhr tagt im Kulturathaus der Dresdner Stadtrat. Wie immer ist auch diese Sitzung öffentlich, sodass jeder Bürger dabei zusehen kann. Auch die Piraten sind, obwohl wir noch nicht aktiv mitmachen dürfen, wieder dabei. Wir laden alle Bürger ein, es

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Freier Park Pillnitz – Protestspaziergang diesen Sonntag um 12 Uhr!

Die Piratenpartei Dresden ruft am Sonntag, den 11. März, zum ersten Protestspaziergang gegen den geplanten Eintritt für den Schlosspark Pillnitz auf. In Kooperation mit den lokalen Bürgerinitiativen werden die Dresdner Piraten einen Infostand präsentieren, der über die Pläne des Freistaates Sachsen für eine Eintrittsgebühr ab April informieren soll, aber gleichzeitig auch die zahlreichen weiteren Finanzierungsmöglichkeiten

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