Stadtrat

Unterlassungserklärung erreicht falschen Adressaten

Nach einer Beschwerde durch die NPD hat die Piratenpartei Dresden eine Unterlassungsaufforderung der Oberbürgermeisterin Helma Orosz erhalten, die Audio-Liveübertragung der Stadtratssitzungen nicht mehr durchzuführen, da dies ohne vorherige Genehmigung gegen die Geschäftsordnung verstoße. Hierzu stellt die Piratenpartei Dresden klar: Der Audiostream wird nicht von der Piratenpartei Dresden betrieben, sondern vom Radiosender ColoRadio. Der ColoRadio-Journalist, Gregor Schäfer, ist zwar Pirat, jedoch […]

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Diskussionsabend zum Globusprojekt

Die Dresdner Piraten treffen sich am kommenden Freitag, den 06. Juli 2012, ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in der Borsbergstraße. Wir wollen an diesem Abend die beiden Großprojekte des Globus-Marktes und des Edeka-Marktes am Albertplatz diskutieren . Das Globus-Projekt wurde nun schon viermal im Stadtrat vertagt und Edeka hat seine Pläne vorerst zurückgezogen. Wir wollen beide Projekte besprechen, sie gegeneinander aufwiegen und

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42. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22

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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht

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Wohnungen statt Heime!

Die Piraten Dresden unterstützen die Kundgebung für eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, um 15:15 Uhr vor der Stadtratssitzung im Kulturrathaus. Bereits Mitte April hat der Piraten-Kreisverband Dresden in seiner Hauptversammlung die Forderung nach einer dezentralen Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten mit großer Mehrheit angenommen. Die Abschaffung der

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41. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle

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Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist

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Zeit für Kommunalpolitik

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten

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Stadtratsitzung am 04.04.2012

Am kommenden Mittwoch ist es wieder Zeit für kommunalpolitische Arbeit in Dresden. An diesem Tag findet die 39. Sitzung des Dresdner Stadtrats im Kulturrathaus statt. Die CDU hat zu dieser Sitzung eine Aktuelle Stunde einberufen in der es um den 13. Februar in Dresden gehen soll. So finden sich also TOP 3 “Aktuelle Stunde zur

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