Liebe bildungsinteressierte Piraten,

am Samstag in einer Woche, den 14. April, findet das dritte Bildungsplenum des LV Sachsen in Dresden statt. Ab 10:00 Uhr bis voraussichtlich 18:00 Uhr werden wir im Stadtteilhaus Neustadt (Prießnitzstraße 18, 01199 Dresden, Raum Anton ), über grundsätzliche Leitlinien und konkrete Forderungen der sächsischen Piratenpartei in Sachen Bildungspolitik sprechen.

Wir laden alle Teilnehmer herzlich dazu ein, Vorträge oder Textvorlagen mitzubringen – und diese, wenn möglich, aus Gründen der Planbarkeit bis zum Vorabend des 13. April an vorstand@piraten-dresden.de zu senden.

Für all diejenigen, die nicht persönlich am Plenum teilnehmen können versuchen wir einen Live-Stream ins Internet zu organisieren. Ob uns das gelingt, erfahrt ihr kurzfristig auf unserer Website bzw. über Twitter.

Bis nächste Woche,
Daniel und Floh,
KV Dresden

Am morgigen Freitag, dem Letzten im Monat März, veranstalten wir wie immer den Stammtisch der Piratenpartei Dresden.

Wir treffen uns im “Neustädter Diechl” (Rothenburger Straße 38 Hinterhof, am Nordbad, Zugang über Louisenstraße oder Böhmische Straße) ab 19:00 Uhr. Alle Mitglieder und Interessenten sind zum geselligen Plausch herzlich eingeladen.

Am kommenden Freitag findet um 19:00 Uhr unser nächstes Arbeitstreffen statt. Alle Interessierten und Piraten sind wie gewohnt in die Landesgeschäftsstelle (Borsbergstr. 32, 8. Stock) eingeladen. Thematisch wollen wir uns diesmal mit der Vorbesprechung und Diskussion von Anträgen zum sächsischen Landesparteitag beschäftigen, welcher einen Tag später, am 24. März 2012 ab 10:00 Uhr im Café Courage in Döbeln stattfindet.

Die Anträge findet ihr hier. Wir würden uns freuen, wenn bereits am Vorabend des Parteitags viele Unklarheiten und Nachfragen zu einzelnen Anträgen beantwortet werden könnten, damit wir alle gut vorbereitet sind und der zeitliche Rahmen des Landesparteitages so effektiv wie möglich genutzt werden kann.

Bis Freitag!

Am kommenden Donnerstag, den 15. März 2012, ist es mal wieder Zeit für Kommunalpolitik. Ab 16:00 Uhr tagt im Kulturathaus der Dresdner Stadtrat. Wie immer ist auch diese Sitzung öffentlich, sodass jeder Bürger dabei zusehen kann. Auch die Piraten sind, obwohl wir noch nicht aktiv mitmachen dürfen, wieder dabei. Wir laden alle Bürger ein, es uns gleich zu tun, und ihre Anliegen und Bemerkungen direkt an die gewählten Vertreter heranzutragen.

Gerne stehen wir auch selber für Gespräche, Anregungen oder Kritik zur Verfügung.

Die Piraten Dresden treffen sich am darauf folgenden Freitag, den 16. März 2012, um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstraße 32) zu einer Nachbereitung der Stadtratssitzung. Ziel soll es sein, dass wir uns ein Bild der Dresdner Kommunalpolitik machen und wissen was zur Zeit in Planung ist, um uns eine Meinung als Partei zu bilden. Wer etwas verändern will, muss schließlich wissen was geschieht.

Wir laden alle herzlichst ein, uns dabei zu unterstützen.

PS: Wer es nicht schafft, eine dieser Veranstaltungen zu besuchen, dem sei geraten, am Samstag, den 17. März 2012 von 14:00-15:30 Uhr ColoRadio zu hören. Dort läuft “Fidel und die Herrschaften des Universums”, eine interaktive Sendung, die die Stadtratssitzung zusammenfasst und ein wenig kommentiert. Gern könnt ihr euch auch selbst live mit daran beteiligen.

Unsere Vorbereitungen zur Hauptversammlung werden beim nächsten Arbeitstreffen diesen Freitag fortgesetzt. Die Ausarbeitung und Formulierung von Anträgen (programmatische, Satzungsänderungen oder sonstige Anträge) stehen also noch ein weiteres Mal auf der Tagesordnung. Wir treffen uns wie gewohnt um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstr. 32). Alle Interessierten und Piraten sind herzlich eingeladen. Die Hauptversammlung selbst findet am 15. April 2012 statt.

Wie beim letzten Mal möchten wir darum bitten, dass ihr mögliche Antragstexte mitbringt, die wir dann gemeinsam diskutieren können.

Am kommenden Freitag findet um 19:00 Uhr unser nächstes Arbeitstreffen statt. Alle Interessierten und Piraten sind wie gewohnt in die Landesgeschäftsstelle (Borsbergstr. 32) eingeladen. Thematisch wollen wir uns diesmal mit der Ausarbeitung und Formulierung der Anträge (programmatische, Satzungsänderungen oder sonstige Anträge) an die nächste Hauptversammlung beschäftigen. Diese wird am 15. April 2012 stattfinden (nähere Infos dazu werden noch folgen).

Es wäre schön, wenn einige dazu schon konkrete Textvorlagen mitbringen, die dann vor Ort diskutiert und ggf. überarbeitet werden können. Zur weiteren Sammlung piratiger Ideen wird es auch ein Brainstorming zu den Antragsthemen geben.

Es gibt Parteien, die das Internet auf Papier drucken. Es gibt Parteien, die schon seit endloser Zeit vom Schutz unserer Wälder und dem sparsamen Umgang mit Papier reden. Piraten tun es einfach. Die Piraten leben und arbeiten im Internet.

Unseren ersten Medienworkshop zu den Medien der Piraten haben wir am 11. Februar veranstaltet. Wie versprochen gibt es nun im März den zweiten. Alle Piraten und Interessierten sind dazu eingeladen, am Samstag, den 03. März 2012 von 10-18:00 Uhr ins Stadtteilhaus Neustadt (Prießnitzstraße 18), Raum Anton zu kommen.

Auf der Themenliste stehen diesmal: die Einrichtung von Mailclients (Mailfilter, PGP, Nutzung von Mailinglisten), die Einrichtung und Nutzung von Mumble, Jabber und IRC, das Zurechtfinden in unserem Wiki und den Piratenpads, sowie diesmal auch Liquid Feedback.
Wenn ihr habt, könnt ihr gern eure Notebooks mitbringen

Wer genauere Infos möchte oder sich bei Aufbau und Vorbereitung mit einbringen möchte, findet die Orgaseite dazu im Wiki.

Am letzten Freitag des Monats veranstalten wir immer unseren Stammtisch. In dieser Woche, am 24. Februar 2012 wird er im “Neustädter Diechl” (Rothenburger Straße 38 Hinterhof, am Nordbad, Zugang über Böhmische Straße) stattfinden. Dorthin möchten wir alle Mitglieder und Interessenten zum geselligen Plausch einladen. Ab 19:00 Uhr werden Piraten vor Ort sein und sich besonders über neue Gesichter freuen.

Am Freitag, den 17. Februar 2012, treffen sich die Piraten des Kreisverbandes Dresden um 19:00 Uhr erneut mit interessierten Bürgern in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstraße 32).

Nachdem in den letzten Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse mehrere Beschlüsse gefasst worden sind, die dem wachsenden Interesse vieler Menschen an mehr Informationen Ausdruck verleihen, soll nun auch eines unserer Arbeitstreffen dazu stattfinden.

Die Oberbürgermeisterin und damit die Verwaltung wurden vom Stadtrat beauftragt, eine Informationsfreiheitssatzung für Dresden zu erarbeiten, die jedem gestatten soll, möglichst barrierefrei an Informationen zu gelangen, die mit Steuergeldern erhoben und verarbeitet wurden.

Außerdem erging ein Auftrag an die Stadtverwaltung, die rechtlichen Voraussetzungen für die zukünftige Liveübertragung der Sitzungen des Stadtrates zu prüfen.

Am Freitag sollen nun die aus Sicht der Dresdner wichtigen Gesichtspunkte einer transparenten Stadtverwaltung erörtert und in einem Arbeitspapier zusammengetragen werden. Dabei sollen zwar sowohl mögliche Kosten, als auch datenschutzrechtliche Aspekte berücksichtigt werden, aber die freie, barrierearme Verfügbarkeit von Informationen im Vordergrund stehen.

P.S. Eine Anfrage an die Stadtverwaltung ergab übrigens, dass Anfragen an das Stadtarchiv im Durchschnitt 2,50€ (13.500 Anfragen bei 33.400€ Einnahmen) kosteten, die Benutzung selbst im Schnitt 3,50€ (6600 Benutzungen bei 23200€ Einnahmen).

Die Piratenpartei Dresden ruft zum Protest gegen das ACTA-Abkommen auf.

CC-BY 2.0 Florian

Das Handelsabkommen gegen Produktpiraterie oder auch Anti-Counterfeiting Trade Agreement (kurz: ACTA) ist der nächste Schritt zur Aufrüstung der Rechteverwerter in ihrem Kampf gegen den bürgerlichen Kleinkriminellen – gemeinhin bekannt als Internetnutzer. ACTA zeugt von einem völligen Unverständnis gegenüber den gesellschaftlichen Veränderungen die das Internet notwendig macht und hätte der Heveling‘schen Feder nicht besser entspringen können. Anstatt den Weg für dringend notwendige Urheberrechtsreformen frei zu machen, verbaut ACTA diesen und bildet die Legitimationsgrundlage für kommende Einschnitte in die Bürgerrechte zur Rettung sterbender Geschäftsmodelle.

Die Piraten protestieren hierbei vor allem gegen die intransparente Art und Weise mit der ACTA zustande gekommen ist. Die Verhandlungen über ACTA haben in den vergangenen drei Jahren fast vollständig unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden. “Statt sich von wenigen Lobby-verbänden die Zukunft des europäischen Internetrechts diktieren zu lassen, sollten die Medien sowie interessierte Bürger und Experten aktiv mit einbezogen werden.” fordert Vorstands-vorsitzender Alexander Brateanu. “Die Geheimniskrämerei rund um die Verhandlungen haben Misstrauen und Angst vor Einschnitten in die Bürgerrechte gesät. Nicht zuletzt ein solches Vorgehen ist es, dass für den schlechten Ruf der EU und Politikern im Allgemeinen verantwortlich ist.”

Wir laden deshalb alle dazu ein, sich am Samstag, den 11. Februar 2012, um 12:00 Uhr auf dem Jorge-Gomondai-Platz (nahe Haltestelle Albertplatz) einzufinden und zusammen mit uns für ein freies Internet für Europa und gegen ACTA zu demonstrieren.

Wer sich bisher noch keine Meinung zu ACTA gebildet hat, dem möchten wir unser Arbeitstreffen am Freitag, den 10. Februar, ans Herz legen. Ab 19:00 Uhr werden wir in unserer Landesgeschäftsstelle (Borsbergstr. 32) ausgiebig über ACTA diskutieren – jeder Bürger ist herzlich dazu eingeladen an der Diskussion teilzunehmen!

Weitere Links zum Thema:

• Website des Bündnisses “Stopp ACTA”
• Was ist ACTA? – Ein Aufklärungsvideo von Anonymous
• Interview mit Jens Ferner
• Rechtsanalyse von Jens Ferner
• Ärzte ohne Grenzen kritisieren ACTA
• Heveling (humoristisch) gelesen von Tim Prittlove