Aktuelles
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Kleinparks statt Wohntürme
Weiterlesen »: Kleinparks statt WohntürmePiraten fordern: faire Prüfung von Kleinparks und eine Einwohner*innenversammlung Auf der kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai wird auch über die Übertragung von Wohnungen und Grundstücken von einer städtischen Stelle zur anderen entschieden. Das ist an sich nicht sehr spannend – allerdings sind hiervon auch zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt betroffen. Zum einen […]
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Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein
Weiterlesen »: Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion einAm 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die […]
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Gesellschaftliche Partizipation bei der Klimakrisenbewältigung
Weiterlesen »: Gesellschaftliche Partizipation bei der KlimakrisenbewältigungKlimaschutz braucht Zusammenarbeit Im Januar hatte der Stadtrat den von uns mit eingebrachten Antrag zum „Klimanotstand“ beschlossen. Dadurch definierte die Landeshauptstadt „den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsoge“. Gleichzeitig erklärte der Stadtrat, dass „die [bisherigen] Maßnahmen und Planungen Dresdens bei Weitem nicht ausreichen, um […] das 1,5 Grad-Ziel [zu erreichen]“ und […]
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Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten
Weiterlesen »: Ausgetrocknete Böden und eingefrorene KontenSeit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der […]
Piratencast
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Die Causa Sachsenbad – Piratencast #65
Jens (SBR für Pieschen) und Anne (als Stadträtin in Pieschen gewählt) sprechen deshalb über die gesamte Causa Sachsenbad: Hintergründe, Bürgerforum und Verkauf, Mauscheleien in der Stadtverwaltung und alle aktuellen Entwicklungen.
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Repressive Behörden: Polizei und Ausländerbehörden in Sachsen – Piratencast #64
Anne und Tigo sprechen über repressive Maßnahmen von Behörden in Sachsen – exemplarisch an drei Fällen: die Gesichtserkennung bei der Sächsischen Polizei, der Fall Maja und der Fall Robert. In allen drei Fällen werden Entscheidungen und Vorgänge der
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Mentale Gesundheit – Sonderfolge Piratencast #63
Warum gehen Menschen zur Ärztin, wenn sie ein gebrochenes Bein haben, aber nicht, wenn sie ein gebrochenes Herz haben? Wir sprechen heute über mentale Gesundheit in der Politik.
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Eine Demo vorm Zoo, die Zukunft im Stadtrat und weniger Leute im Knast – Piratencast #62
Martin, Steve und Stephanie sprechen über den Neubau des Oran-Utan-Hauses des Dresdner Zoos, über die Kommunalwahl und die Zukunft im Stadtrat und den Stadtbezirksbeiräten und die erfolgreichen Anträge zum Freitanz und Fahren ohne gültigen Fahrschein.
