Aktuelles

  • Vier Piratenthemen im #staDDrat

    Vier Piratenthemen im #staDDrat

    Wohnen, Leben, Gleichberechtigung, Partizipation Es ist zwar erst zwei Wochen her, dass sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet hat, und doch werden gleich auf der ersten Sitzung im Stadtrat vier Anträge der Dissidenten behandelt.   Eilantrag Vonovia Vonovia und Deutsche Wohnen wollen fusionieren. Damit entstünde in Dresden ein neuer Player, der über 18% aller Wohnungen kontrollieren würde. Eine solche »Marktdurchdringung« ist nicht gesund. Vielmehr sollte die Stadt mit der eigenen Wohnungsbaugesellschaft WiD ein Gegengewicht darstellen. Da Vonovia und Deutsche Wohnen wegen der Fusion Ärger mit dem Kartellamt bekommen könnten, ist jetzt ein guter Zeitpunkt, mit diesen Unternehmen in Verhandlungen…

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  • Piraten monieren ein Jahr Verspätung des Klimachecks für Stadtratsvorlagen – nun soll er endlich kommen

    Piraten monieren ein Jahr Verspätung des Klimachecks für Stadtratsvorlagen – nun soll er endlich kommen

    Am 30.01.2020 hat der Stadtrat einen Aktionskatalog zum „Klimanotstand“ beschlossen, der Dresden „deutlich vor 2050“ klimaneutral werden lassen soll. Initiator dieses Stadtratsinitiative waren die PIRATEN – beschlossen wurde sie mit breiter Mehrheit von Grünen, CDU, LINKE, SPD, Piraten und Die PARTEI. Ein zentraler Punkt des Beschlusses war, ab 1. Juni 2020 alle Vorgänge im Stadtrat auf ihre Auswirkungen zur Treibhausgasemissionen und Stadtklima zu prüfen und dies transparent darzustellen. Dieser „Klimacheck“ soll nun endlich – mit genau einem Jahr Verzögerung – durch die Verwaltung umgesetzt werden. Piratenstadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann und Mitglied der neuen Dissidenten-Stadtratsfraktion hierzu: „Die Auswirkungen auf das lokale…

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  • Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit Fraktionsstatus

    Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit Fraktionsstatus

    Am 18. Mai 2021 hat sich die Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet. Mitglieder sind die beiden politischen Schwergewichte Michael Schmelich und Johannes Lichdi (Bündnis90/DieGrünen) sowie Max Aschenbach (Die PARTEI)  und Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann. Bislang waren Max und Martin als „Fraktionslose“ von wesentlichen Rechten im Stadtrat ausgeschlossen. Fraktionslose haben kein Rederecht in den Ausschüssen, dürfen zu Aktuellen Stunden nicht sprechen und haben auch keine Mitsprache im Ältestenrat. Und dennoch konnten die Piraten und die Partei Die PARTEI in den letzten zwei Jahren einige wesentliche Entscheidungen herbeiführen. So ging z.B. die Resolution zum Klimanotstand auf die Piraten zurück während der Nazinotstand…

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  • IDAHOBIT 2021 – Der Kampf um Normalität geht weiter

    IDAHOBIT 2021 – Der Kampf um Normalität geht weiter

    Es war ein Meilenstein in der Geschichte der LGBTQIA+Bewegung: Am 17. Mai 1990 streicht die WHO Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten. 31 Jahre und viele weitere Meilensteine später feiern wir darum heute, am 17. Mai 2021, den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – meist abgekürzt mit dem englischen Kürzel IDAHOBIT. Und in der Tat: Zwischen 1990 und 2021 hat sich viel getan, besonders hier in Deutschland. So durften gleichgeschlechtliche Paare seit 2001 eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen, 2017 folgte dann die Ehe für Alle, welche nun auch die gemeinschaftliche Adoption ermöglichte. Seit 2011 müssen sich Intersexuelle…

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