Aktuelles

  • PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

    PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

    Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD. Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr Mandat nicht länger wahrnehmen. Ihr Stellvertreter Clemens Müller, der Mitglied von Die PARTEI ist, wird ihren Sitz übernehmen. Zudem wird Annegret Breithaupt, ebenfalls Mitglied von Die PARTEI, seine Stellvertreterin. Somit erlangt Die PARTEI schlussendlich doch noch ihr wohlverdientes erstes Mandat in einem Ortsbeirat in Dresden.…

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  • Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

    Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

    Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier die wichtigsten Argumente: 1. Das Bürgerbegehren war kassatorisch (zur Begriffsklärung), denn es richtete sich gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 12. Dezember 2014, nur noch einen verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2015 durchzuführen. Auch gestern setzten die Initiatoren und die entsprechenden Fraktionen ihren Schlingerkurs fort, indem…

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  • PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange

    PIRATEN Dresden unterstützen Dr. Eva Maria Stange

    Im Juni ist Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Da die PIRATEN Dresden keinen eigenen Kandidaten aufstellen, haben sie im Rahmen ihrer Ständigen Mitgliederversammlung (Online-Parteitag) beschlossen, Dr. Eva-Maria Stange zu unterstützen. Sie erhielt 70% der abgegebenen Stimmen. Auf Platz 2 kam Lara Liqueur. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Vorsitzender der PIRATEN Dresden: „Nachdem zur vergangenen Kommunalwahl ein Wechsel in der Stadtpolitik eingeleitet wurde, wird es nun Zeit, diesen auch in der Verwaltung zu vollziehen. Mit Eva-Maria Stange wird eine neue Ära der Politik in Dresden begonnen, weg von einer 25 jährigen CDU-Herrschaft, hin zu einer sachorientierten und parteiübergreifenden Zusammenarbeit.“

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  • PIRATEN Dresden suchen dich für den Ortsbeirat Pieschen!

    PIRATEN Dresden suchen dich für den Ortsbeirat Pieschen!

    Die PIRATEN Dresden suchen ab Mai eine neue Besetzung für den Platz im Ortsbeirat Pieschen. Durch Umzug wird der bisherige Platz frei. Du wohnst im Ortsamtsbereich Pieschen und hast Interesse, etwas in deinem Stadtteil zu bewegen? Dann melde dich bei uns! Schick deine aussagekräftige Bewerbung an vorstand[at]piraten-dresden.de und teile uns mit, warum genau du der/die Richtige für diesen Job bist. Bewerbungsschluss ist Dienstag, der 24. März 2015. Bewerbungen nach Ablauf dieses Termins können leider nicht mehr berücksichtigt werden, da Einreichungstermine vor der nächsten Stadtratssitzung zu berücksichtigen sind.

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  • politischer und tierischer weihnachtszirkus – Piratencast #35

    politischer und tierischer weihnachtszirkus – Piratencast #35

    In der aktuellsten Folge des Piratencasts sprechen Manuel und Stephanie darüber, warum jetzt auch wir eine erneute Verschiebung der Bürgermeister·innenwahlen befürworten, wie es mit dem Bürgerbegehren von Dresden Zero weiter geht, wie unmenschlich die aktuellen Stromsperren sind und wieso wir den Dresdner Weihnachtscircus auffordern endlich im 21. Jahrhundert anzukommen.

  • Königsbrücker, es geht wieder um unseren Stadtraum – Piratencast #34

    Königsbrücker, es geht wieder um unseren Stadtraum – Piratencast #34

    Heute geht es um die Königsbrücker Straße. Warum der Spielball wieder im Stadtrat liegt, was die Parteien wohl vorhaben und was ihr für eine stadtteilfreundliche Sanierung tun könnt – das erfahrt ihr im Piratencast mit Martin und Tilman.

  • Dresdner Demogeschehen gegen Nazis– Piratencast #33

    Dresdner Demogeschehen gegen Nazis– Piratencast #33

    In der neuesten Folge unseres Piratencasts reden Stephanie, Anne und Ludwig vom Studierendenrat der TU Dresden über die vielen Aktionen und Demonstrationen, die letzte Woche stattgefunden haben. PEGIDA Demonstration am 24.10. Anne und Ludwig erzählen von dem PEGIDA-Gegenprotesten, die am Montag in Dresden stattgefunden haben und Ludwig erklärt, wieso der Studierendenrat PEGIDA-Gegenprotest unterstützt und manchmal sogar veranstaltet. Herz statt Hetze Demonstration am 29.10. Wieso solche Demonstrationen wie die von Herz statt Hetze wichtig sind und was alles am Samstag in Dresden passiert ist, wird im zweiten Teil des Podcasts erklärt.

  • Mahnmal „gegen Homophobie und religiös motivierte Gewalt“ – Piratencast #32

    Mahnmal „gegen Homophobie und religiös motivierte Gewalt“ – Piratencast #32

    In dieser Episode des Dresdner Piratencast sprechen Tilman und Manuel über den Messerangriff in Dresden vom 04.10.2020, bei dem ein Opfer ums Leben kam und das andere schwer verletzt überlebte, sowie die kommunalpolitischen Folgen dieser Tat.