Liebe Piraten, Unterstützer und Interessierte,
wie ihr sicher wisst, steht uns dieses Jahr wieder eine Bundestagswahl vor der Tür. Natürlich wollen auch die Piraten wieder dazu antreten. Allerdings steht und eine Hürde im Weg: Wir müssen zugelassen werden.
Um bei einer Bundestagswahl automatisch zugelassen zu werden, muss eine Partei mit mindestens 5 Mandaten in einem Landesparlament oder generell im Bundestag vertreten sein.
Momentan sitzen die Piraten in noch zwei Landesparlamenten Piraten: Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Beide Bundesländer wählen jedoch noch vor der Bundestagswahl neu und es ist davon auszugehen, dass in beiden die Piratenfraktionen und damit unsere 5 benötigten Mandate verschwinden werden.
Was bedeutet das für uns?
Ganz einfach: Unterschriften sammeln. Wir brauchen Unterstützerunterschriften, um wieder für die Bundestagswahl zugelassen zu werden. Im Landesverband haben wir eine Landesliste an Kandidaten und
in Dresden sind es zwei Wahlkreise mit jeweils einem Direktkandidaten. Dafür benötigen wir folgende Anzahl an gültigen Formularen:
– Landesliste: 2000 Unterschriften
– Wahlkreis 159 (Jörg Smuda): 200 Unterschriften
– Wahlkreis 160 (Dr. Martin Schulte-Wissermann): 200 Unterschriften
Die Wahlkreise in Dresden müssen wir dabei alleine schaffen, während die 2000 für das gesamte Bundesland gelten – je mehr wir schaffen, desto besser.
Wer kann unterschreiben?
Formulare für die Landesliste:
Jeder, der:
– seinen Hauptwohnsitz in Sachsen hat
– zum Zeitpunkt der BTW wahlberechtigt ist
– für keine andere Landesliste eine Unterstützerunterschrift geleistet hat
Formulare für die Direktkandidaten:
Jeder, der
– seinen Hauptwohnsitz im entsprechenden Wahlkreis (150 bzw. 160) hat
– zum Zeitpunkt der BTW wahlberechtigt ist
– für keinen anderen Direktkandidaten eine Unterstützerunterschrift geleistet hat
Die Wahlkreise der Direktkandidaten teilen sich dabei folgendermaßen auf:
159 – Dresden-Altstadt, Dresden-Blasewitz, Dresden-Leuben, Dresden-Plauen, Dresden-Prohlis
160 – Stadteile Cotta, Klotzsche, Loschwitz, Neustadt und Pieschen sowie die Ortschaften Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf sowie die Gemeinden Arnsdorf, Ottendorf-Okrilla, Radeberg, Wachau, Bretnig-Hauswalde und Großröhrsdorf des Landkreises Bautzen
Woher bekomme ich die Formulare?
Zum Selbstausdrucken gibt es die Formulare hier:
Formblatt für Unterstützungsunt. Landesliste
Formblatt für Unterstützugnsunt. WK 159
Formblatt für Unterstützungsunt. WK 160
Alternativ meldet ihr euch direkt bei mir und wir machen uns einen Treffpunkt aus, an dem ich euch ein paar Formulare in die Hand drücken kann. Meine Kontaktdaten:
Mail: steve.koenig@piraten-sachsen.de
Twitter: @DangerousDetlef
Was muss beim Ausfüllen beachtet werden?
Landesliste:
Nur den oberen Teil ausfüllen (Name, Adresse, Unterschrift). Der untere Teil wird vom Landeswahlleiter ausgefüllt und geprüft, ob die Unterschrift auch gültig ist.
Direktkandidaten:
Auch hier nur den oberen Teil ausfüllen, mit Namen, Adresse und Unterschrift. Auch hier wird der untere Teil vom Landeswahlleiter geprüft und ausgefüllt. Den Alternativvorschlag (B) einfach ignorieren.
Wohin mit den ausgefüllten Formulare?
Bevorzugt an die LGS:
Könneritzstr. 25
01067 Dresden
Ansonsten mich direkt konkaktieren und wir machen uns etwas aus:
Mail: steve.koenig@piraten-sachsen.de
Twitter: @DangerousDetlef
Gibt es noch weitere Aktionen?
Wir werden auf jeden Fall zum 1. Mai wieder am Gewerkschaftshaus stehen, sowie auf dem CSD am 26. und 27. Mai. Dort werden wir auch Unterschriften sammeln und können jede Hilfe gebrauchen.
Zum Abschluss bleibt nur zu sagen: Bitte sammelt fleißig! Wir brauchen jede Unterschrift, die wir bekommen können. Wenn jeder nur 2-3 Personen aus Familie oder Freundeskreis zum unterschreiben bringen kann, ist den Piraten aus Sachsen enorm geholfen.
Wir zählen auf euch!