Aktuelles
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Piraten Dresden verurteilen das Urteil gegen Tim H.
Weiterlesen »: Piraten Dresden verurteilen das Urteil gegen Tim H.Am 19. Februar 2011 stellten sich über 12.000 Menschen den in Dresden aufmaschierenden Nazis entgegen und blockierten damit den geplanten Großaufmarsch. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den 36-jährigen Tim H. zu einer Haftstrafe ohne Bewährung in Höhe von 22 Monaten. Tim wird vorgeworfen auf der Demonstration am 19.02.2011 als Rädelsführer andere Teilnehmer der Demonstration zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgerührt zu haben. Er soll dabei von einem erhöhtem Standpunkt aus die Aktionen gegen die Polizei koordiniert haben. Desweiteren werden ihm Körperverletzung, besonders schwerer Landfriedensbruch und Beleidigung vorgeworfen. Der Staatsanwaltschaft Dresden gelang es in vier Verhandlungstagen weder eine Tatbeteiligung im Allgemeinen noch die…
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Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen
Weiterlesen »: Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber ZustandekommenAm Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch weniger Geld als von der Verwaltung vorgesehen zur Verfügung (minus 37,29 Mio. EUR). In der Debatte in den Räumen der Dresdner Messe wurden – neben den vorgesehenen Ausgaben für die zahlreichen großen und kleinen Projekte – insbesondere die kalkulierten Einnahmen scharf kritisiert. So erhofft sich…
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PIRATEN Sachsen sind bereit für den Bundestag
Weiterlesen »: PIRATEN Sachsen sind bereit für den BundestagAm 12.01. fand in Claußnitz die Aufstellungsversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten für den Bundestag statt. Der Andrang an interessierten Piraten war immens, so dass sich lange Schlangen an den Tischen zur Anmeldung bildeten. Es wurden offiziell über 160 akkreditierte Teilnehmer gemeldet, zudem verfolgten über 220 Politikinteressierte den Livestream. Somit erzielte die Veranstaltung im Gasthof “Roter Hirsch” in Claußnitz einen Teilnahmerekord. Den Beginn machte der Landesvorsitzende Florian André Unterburger mit einer aufrüttelnden Rede. Er forderte die Teilnehmer auf, die internen Probleme in den Hintergrund zu rücken und sich auf gute Kandidaten für die anstehende Bundestagswahl zu konzentrieren. Planmäßig wurde danach über…
Piratencast
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Wasser in das Sachsenbad!
Am 19.04 wurde in das allererste Bürgerforum in Dresden abgehalten. Dieses hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser in das Sachsenbad“ mit über 3.000 Unterschriften erstritten. Thema des Bürgerforums war dann auch folgerichtig: soll das Sachsenbad verkauft und zum Bürogebäude umgewandelt werden – oder soll das Sachsenbad als (Gesundheits-)Schwimmbad wiederauferstehen? Die Meinung des Bürgerforums war eindeutig: Wasser in das Sachsenbad! Das Votum des Bürgerforums muss nun vom Stadtrat behandelt werden. Einen Erlebnisbericht von vor Ort geben euch in diesem Podcast Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann.
