Februar 2011, Dresden, Blockaden und der Aufruf »Kommt nach vorne!« Am 17. Januar 2013 wurde der Berliner Antifaschist Tim zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Ihm wird vorgeworfen im Zuge der Blockaden des 13. Februar mittels Megafon eine Menschenmenge zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgefordert zu haben. Gegen dieses Urteil […]
Erneuter Prozess gegen Antifaschisten Tim Weiterlesen »
Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: „Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt
DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation? Weiterlesen »
Gedanken zum außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei von Rob Wessel und Jasna Strick, Sprecher*innen im Bundesvorstand der Jungen Piraten. Am Wochenende steht der nächste Bundesparteitag der Piratenpartei an. Nach monatelangem Richtungsstreit wird dieser Parteitag für viele Mitglieder die Entscheidung bringen, in welche Richtung sich die Partei bewegt. Einige fordern u.a. unter #reclaimyournetzpartei eine klare Positionierung als
Zurück in die Zukunft – Gedanken zum aBPT Weiterlesen »
Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde
Krankenkassenkarte für Asylsuchende: PIRATEN fordern Humanität im Stadtrat Weiterlesen »
Der Ortsbeirat hatte vor kurzem gebeten, dass die Einschätzungen der Gutachter zum geplanten Globus-Hypermarkt auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs veröffentlicht werden. Das ist passiert und die Analyse zeigt, was Globus ist: Ein viel zu großes Projekt mit 12.000m² Verkaufsfläche, 1.100 Parkplätzen und 65 Mio. Euro Kaufkraftminderung pro Jahr. Das bringt für die Geschäfte
Globus ohne uns – Stadtrat berät über den Hypermarkt Weiterlesen »
WARUM? Damit die Piraten bei der Wahl mit auf der Liste stehen und in den Stadtrat gewählt werden können. WO? Stadthaus (Nähe Postplatz) Theaterstraße 11 Erste Etage, Bürgersaal 100 01067 Dresden Mo, Mi 9-12 Uhr und 13-15 Uhr Di, Do 9-12 Uhr und 13-18 Uhr Fr 9-12 Uhr WER? Alle, die mindestens 18 Jahre
DEINE UNTERSCHRIFT FÜR DIE PIRATEN! Weiterlesen »
Anlässlich einer Antwort des zuständigen Bürgermeisters Marx auf eine Anfrage des ADFC zum Winterdienst auf Radwegen, führt Norbert Engemaier, Stadtratskandidat der PIRATEN im Wahlkreis 11 aus: „Die Antwort des Bürgermeisters Marx ist enttäuschend. Er bestätigt nicht nur, dass die von ihm benannten Risiken des winterlichen Radfahrens in keinerlei Statistik erkennbar sind und seine früheren Aussagen
PIRATEN kritisieren Radverkehrspolitik der Stadt Weiterlesen »
– Ein persönlicher Bericht von Marcel Ritschel, Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Sachsen – Letzten Freitag, den 15.11.2013, fand in Dresden der Auftakt zu Dresden-Nazifrei statt. Ab 17:00 Uhr gab es am Albertplatz, an der Parkstraße und am Sternplatz Kundgebungen, an denen der Aufruf verlesen und Flyer verteilt wurden. Vom Albertplatz startete dann eine Demo in Richtung
Auftakt Dresden-Nazifrei Weiterlesen »
Du willst am 13. Oktober einen neuen Vorstand wählen, weißt aber noch nicht genug über die Kandidaten? Du hast spezielle Fragen zur Vorstandsarbeit? Dann komm vorbei am Montag, den 07. Oktober, und löcher ab 19:00 Uhr die Menschen, die sich für den neuen Vorstand bewerben möchten! Dieses so genannte „Kandidatengrillen“ dient dazu, die Fragerunde auf
Löcher deine Kandidaten! Weiterlesen »
Am Sonntag wird zum 18. Mal der deutsche Bundestag gewählt. Wir legen jedem ans Herz, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Egal welche demokratische Partei ihr wählt oder ob ihr drei Kreuze macht, geht wählen! Wer nicht wählen geht, wählt automatisch rechts, weil das Quorum für diese Parteien damit niedriger wird und sie somit leichter die 5%-Hürde schaffen. Also tut was dagegen! Geht wählen! Ganz
Jede Stimme zählt! Weiterlesen »
