Kommentar

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Keine Umweltzonen für Dresden!

PIRATEN Dresden begrüßen die Vermeidung von Fahrverboten bis 2015, fordern aber gleichzeitig verstärkte Anstrengungen der Stadt in Richtung individueller, innovativer und moderner multimodaler Mischverkehrsmodelle Die EU-Kommission gab in der letzten Woche bekannt, dass sie keine Einwände gegen den Dresdner Luftreinhalteplan (“Dresdner Weg”) erhebt. Die Stadt bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit, um Maßnahmen zur Senkung […]

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Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?

PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist

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Europäischer Datenschutztag am 28.01.2013

Anlässlich  des 7. Europäischen Datenschutztags am 28. Januar 2013 empfiehlt die  Piratenpartei: Gehen Sie sorgsam mit Ihren persönlichen Daten um! Widersprechen  Sie der Weitergabe Ihrer persönlichen Daten durch die Meldeämter: Wenn  Sie nicht ausdrücklich widersprechen, dürfen Unternehmen mittels  automatisiertem Datenabruf Ihre Meldedaten von den Meldeämtern abrufen.  Widerspruchsformulare hierzu halten die Behörden jedoch bereit – nutzen 

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Piraten Dresden verurteilen das Urteil gegen Tim H.

Am 19. Februar 2011 stellten sich über 12.000 Menschen den in Dresden aufmaschierenden Nazis entgegen und blockierten damit den geplanten Großaufmarsch. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den 36-jährigen Tim H. zu einer Haftstrafe ohne Bewährung in Höhe von 22 Monaten. Tim wird vorgeworfen auf der Demonstration am 19.02.2011 als Rädelsführer andere Teilnehmer der Demonstration zum Durchbrechen

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Unter neuem Namen nimmt die AG StaDDrat thematisch Fahrt auf

Am 15.November traf sich die AG KomPoDD sowie weitere Interessierte, um die kommende Sitzung des Stadtrates am 22.11.2012 im Kulturrathaus vorzubereiten. Im Fokus stand dabei zum einen der TOP 10, in welchem der Verkauf des Grundstücks nördlich des Hauptbahnhofs (MK 5 aka “Wiener Loch”) beschlossen werden soll. Interessant sind diesbezüglich vor allem zwei Punkte: Erstens,

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Zeigt her eure Pläne! – Transparenz für die Königsbrücker Straße

Die PIRATEN Dresden fordern Transparenz bezüglich des Bauvorhabens Königsbrücker Straße und unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative “Königsbrücker muss leben!” am 21.09.2012. Ein weiterer Schritt ist getan. Nach Informationen des Ortsamtleiters Barth hat die Stadtverwaltung die Planungen der Varianten 5 und 7 – zum Ausbau der Königsbrücker Straße im Abschnitt vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee –

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Cognitec testet elektronische Gesichtserkennung im Messegelände

PIRATEN warnen vor Feldversuchen mit moderner Überwachungstechnologie Wie aus einer Kleinanzeige in der Onlineausgabe des Dresdner Stadtmagazins “SAX” hervorgeht, führte die Dresdner Firma “Cognitec Systems GmbH” Ende August gemeinsam mit dem Netzwerk freier Medienschaffer “4motiongroup” im Messegelände Dresden Videodrehs zur Erprobung von Überwachungssoftware durch. Nach eigenen Angaben dient die Software unter anderem dazu, mit Hilfe

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Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann

Warum ich Pirat geworden bin? Da ich schon immer ein Pirat war! Zeit meines Lebens! Bürgerbeteiligung, Ablehnung von Fraktionszwang und Lobbyismus, die Logik und nicht die Partei-Ideologie für Entscheidungen benutzen – und dabei solidarisch für die Schwächeren, für Toleranz, für ein Zusammenleben aller eintreten – und hierbei insbesondere den Freiraum der Privatperson verteidigen. Als ich

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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht

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Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist

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