Kommentar

Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann

Warum ich Pirat geworden bin? Da ich schon immer ein Pirat war! Zeit meines Lebens! Bürgerbeteiligung, Ablehnung von Fraktionszwang und Lobbyismus, die Logik und nicht die Partei-Ideologie für Entscheidungen benutzen – und dabei solidarisch für die Schwächeren, für Toleranz, für ein Zusammenleben aller eintreten – und hierbei insbesondere den Freiraum der Privatperson verteidigen. Als ich …

Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann Weiterlesen »

Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht …

Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012 Weiterlesen »

Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens „Filmnächte am Elbufer“ sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist …

Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai Weiterlesen »

Freier Zutritt – kein Kundenprivileg für Parkspaziergänge!

Die Piratenpartei Dresden kritisiert den Marketing-Trick der Oberbürgermeisterin bezüglich einer reduzierten Eintrittsgebühr für DREWAG- und DVB-Kunden in den Schlosspark Pillnitz. Gemeinsam mit der Pillnitzer Bürgerinitiative „Freier Parkzutritt“ kämpfen die Dresdner Piraten seit Monaten für den Erhalt des freien Parkzugangs zum Schlosspark und riefen hierzu zu mehreren Protestspaziergängen auf. Dem lokalen Widerstand zum Trotz, wird seit …

Freier Zutritt – kein Kundenprivileg für Parkspaziergänge! Weiterlesen »

Danke an alle Beteiligten

Mit einer großen Mehrheit von über 84% wurde der Bürgerentscheid vom 29. Januar angenommen: die Krankenhäuser Dresden-Neustadt und Dresden-Friedrichstadt bleiben für die nächsten 3 Jahre Eigenbetriebe der Stadt Dresden. Etwa 431.000 Dresdner Bürger waren dazu aufgerufen, eine politische Entscheidung zur zukünftigen Rechtsform der beiden Dresdner Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu treffen. Knapp 160.000 nahmen teil. …

Danke an alle Beteiligten Weiterlesen »