Pressemitteilung

das rathaus in Dresden
Rathaus Dresden Photo by Mila Boers cc-by 2.0

Klage gegen Hilberts Wahlzulassung – PIRATEN Dresden gehen vor Verwaltungsgericht

Bei der Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl Dresden wurden Unstimmigkeiten bei der Aufstellungsversammlung von Dirk Hilbert bekannt. Der als „unabhängig“ von einem Wahlverein aufgestellte Kandidat untersteht denselben Regeln wie der einer Partei – zwei davon wurden allerdings nachweisbar verletzt:     1. Zwei der 14 anwesenden Personen auf der Aufstellungsversammlung waren nicht wahlberechtigt, haben aber dennoch mit abgestimmt. 2. Die …

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Martin Schulte-Wissermann

Mit der Zulassung kommen die Themen

wöhnlichen‘ Vorgänge um den Wahlverein von Herrn Hilbert – insbesondere bei der sogenannten ‚Aufstellung‘ – auf ihre demokratische Legitimität hin untersuchen zu lassen, haben die Piraten Dresden und ihr Kandidat heute Beschwerde gegen die Zulassungsentscheidung beim Wahlamt der Stadt Dresden eingelegt.

msw

Wahl des Baubürgermeisters

Martin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften („Baubürgermeister·in“). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und …

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Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein

Am 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die …

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Wahlkreise aufgestellt – Sachsenbad im Wahlprogramm verankert

Die PIRATEN Dresden sind für die Kommunalwahl 2019 gerüstet An diesem Wochenende, 19. – 20. Januar 2019, haben die Piraten auf ihrem Parteitag sämtliche formellen Festsetzungen für die Wahl getroffen. So wurden für alle Wahlkreise die Kandidierendenlisten bestimmt. Darunter sind neue Gesichter und bekannte Namen. Der „Wahl-Pool“ enthält stark lokal verankerte und überregional verbundene Menschen, …

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Bahnen der DVB am Postplatz | CC BY-SA 2.5 X-Weinzar via wikimedia commons

Bus & Bahn: Ab um sechs zusammen fahr’n

Ab 1. August 2018 ist in Bussen und Bahnen für Monatskartenbesitzer*innen die Mitnahme einer weiteren Person (und bis zu vier Kindern) auch an Wochentagen ab 18:00 Uhr möglich. Dies ist gestern auf der „Verbandsversammlung des ZVOE“  in Weinböhla beschlossen worden. Hierzu erklärt Steve König, stellv. Vorsitzender der Piraten Dresden; „Dies ist ein ausgesprochen wichtiger Schritt, …

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Sachsenbad Dresden | CC BY 3.0 Z Thomas via wikimedia commons

Und immer an das Sachsenbad denken!

Das Sachsenbad liegt seit 25 Jahren im Dornröschenschlaf – dorthin nicht durch einen Stich einer verwunschenen Spindel, sondern durch untätige und unwillige Stadt- und Landespoltiker geschickt. Entwicklungsperspektiven, Einwerben von Geldern aus Fördertöpfen oder wenigstes „Guten Willen“ hat es seitens der Regierenden bis zur letzten Stadtratswahl nicht wirklich gegeben. Nun ist – insbesondere unter konstruktiver Beteiligung …

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CSD Dresden 2017

Christopher Street Day – Mehr Vielfalt auch in Dresden

Vom kommenden Freitag bis Sonntag, den 26. bis 28. Mai, findet der jährliche Christopher Street Day (CSD) in Dresden statt. Auch in der heutigen Zeit findet noch immer eine nicht hinnehmbare Ausgrenzung von Menschen mit einer anderen sexuellen Orientierung als der heterosexuellen statt. Mit dem CSD zeigt die LGBT-Community und deren Unterstützer gelebte Freiheit, Offenheit …

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