Pressemitteilung

msw

Wahl des Baubürgermeisters

Martin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften (“Baubürgermeister·in”). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, …

Wahl des Baubürgermeisters Weiterlesen »

Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht

Versprochen – Gebrochen Am 23. April wurde ein Antrag der Piraten im Stadtrat grob falsch ausgezählt. Dieser Antrag sollte die Situation der Außengastronomie in Coronazeiten verbessern. Am 14. Mai hatten wir diesen Antrag erneut eingereicht – diesmal mit der Unterstützung von Vorsitzenden dreier Fraktionen (Christiane Filius-Jehne/Tina Siebeneicher, Grüne; André Schollbach, Linke, Dana Frohwieser, SPD) und …

Der Oberbürgermeister hält sein Wort nicht Weiterlesen »

Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein

Am 23.04.2020 wurde im Stadtrat über den Ergänzungsantrag des Piraten-Stadtrats Dr. Martin Schulte-Wissermann zur Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten behandelt. Nach der Abstimmung verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert folgendes Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 25 Stimmen dagegen, 12 Enthaltungen. Aufgrund dieser Aussage galt der Antrag als abgelehnt. Einen Tag später, am 24.04.2020, erreichte die …

Abweisung trotz Videobeweis – Dresdner Piraten schalten die Landesdirektion ein Weiterlesen »

Wahlkreise aufgestellt – Sachsenbad im Wahlprogramm verankert

Die PIRATEN Dresden sind für die Kommunalwahl 2019 gerüstet An diesem Wochenende, 19. – 20. Januar 2019, haben die Piraten auf ihrem Parteitag sämtliche formellen Festsetzungen für die Wahl getroffen. So wurden für alle Wahlkreise die Kandidierendenlisten bestimmt. Darunter sind neue Gesichter und bekannte Namen. Der “Wahl-Pool” enthält stark lokal verankerte und überregional verbundene Menschen, …

Wahlkreise aufgestellt – Sachsenbad im Wahlprogramm verankert Weiterlesen »

Bahnen der DVB am Postplatz | CC BY-SA 2.5 X-Weinzar via wikimedia commons

Bus & Bahn: Ab um sechs zusammen fahr’n

Ab 1. August 2018 ist in Bussen und Bahnen für Monatskartenbesitzer*innen die Mitnahme einer weiteren Person (und bis zu vier Kindern) auch an Wochentagen ab 18:00 Uhr möglich. Dies ist gestern auf der “Verbandsversammlung des ZVOE”  in Weinböhla beschlossen worden. Hierzu erklärt Steve König, stellv. Vorsitzender der Piraten Dresden; “Dies ist ein ausgesprochen wichtiger Schritt, …

Bus & Bahn: Ab um sechs zusammen fahr’n Weiterlesen »

Sachsenbad Dresden | CC BY 3.0 Z Thomas via wikimedia commons

Und immer an das Sachsenbad denken!

Das Sachsenbad liegt seit 25 Jahren im Dornröschenschlaf – dorthin nicht durch einen Stich einer verwunschenen Spindel, sondern durch untätige und unwillige Stadt- und Landespoltiker geschickt. Entwicklungsperspektiven, Einwerben von Geldern aus Fördertöpfen oder wenigstes “Guten Willen” hat es seitens der Regierenden bis zur letzten Stadtratswahl nicht wirklich gegeben. Nun ist – insbesondere unter konstruktiver Beteiligung …

Und immer an das Sachsenbad denken! Weiterlesen »

CSD Dresden 2017

Christopher Street Day – Mehr Vielfalt auch in Dresden

Vom kommenden Freitag bis Sonntag, den 26. bis 28. Mai, findet der jährliche Christopher Street Day (CSD) in Dresden statt. Auch in der heutigen Zeit findet noch immer eine nicht hinnehmbare Ausgrenzung von Menschen mit einer anderen sexuellen Orientierung als der heterosexuellen statt. Mit dem CSD zeigt die LGBT-Community und deren Unterstützer gelebte Freiheit, Offenheit …

Christopher Street Day – Mehr Vielfalt auch in Dresden Weiterlesen »

Schilder SachsenNet Rad

Piraten kritisieren Verzug bei der Sanierung des Körnerweges

Seit vielen Jahren warten die Radfahrer in Dresden auf die Sanierung des Körnerweges. Bisher hat die Stadtverwaltung Dresden nur die Erneuerung eines kurzen Teilstückes am Heilstättenweg geplant, weil dort Fluthilfemittel nach dem Hochwasser des Jahres 2013 eingesetzt werden können. Hierfür haben sich das Straßen- und Tiefbauamt und die Denkmalschutzbehörde auf ein geeignetes Pflastermaterial geeinigt. Eine …

Piraten kritisieren Verzug bei der Sanierung des Körnerweges Weiterlesen »