Die 15. Stadtratssitzung findet diesen Donnerstag statt, diesmal im Hygienemuseum, 2. Stock. Themen sind unter anderem: – Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Dirk Hilbert – Notfallplan Asyl – Open Data Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream vom Dresden Fernsehen findet ihr hier.
Der StaDDrat tagt am 03. September Read More »
Morgen wird Edward Snowden 32 Jahre alt. Der amerikanische Whistleblower, der mit seinen Enthüllungen über das Ausmaß der weltweiten Überwachung durch US-Geheimdienste Geschichte schrieb und derzeit im russischen Exil lebt, erfährt pünktlich zu seinem Geburtstag in Dresden eine besondere Ehrung. Unweit des Albertplatzes wird ein kleiner Platz auf dem Gelände Bautzner Straße 6 auf seinen
Einweihung des ersten Edward-Snowden-Platzes Read More »
Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier
Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig. Read More »
Am 12. Dezember 2009 versammelten sich in der Scheune politisch interessierte Menschen und gründeten den Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland. Fünf Jahre später zählt dieser Verband knapp 250 Mitglieder und ist mit zwei Piraten im Dresdner Stadtrat vertreten. In den fünf Jahren seit der Gründung haben sechs verschiedene Vorstände diesen Verband geführt – durch Höhen
Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre alt Read More »
Am 3. Dezember 2014 findet zum 21. Mal der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung statt, der von den Vereinten Nationen ausgerufen wurde. Die Piratenpartei Sachsen will allen Menschen die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit ihrer Umwelt selbstbestimmt ermöglichen. Inklusion bedeutet, jedem Menschen die Möglichkeit zu geben, sowohl an demokratischen Prozessen als auch am gesellschaftlichen Leben barrierefrei
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung Read More »
Rede des PIRATEN-Stadtrates Norbert Engemaier zu TOP 22 der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 – UrbanArt (StreetArt und Graffiti) in Dresden: Urban Art ist mehr als nur Farbe aus der Dose. Gerade in Zeiten, in denen noch immer Sichtbeton, schlichte Fassaden und kalte Asphaltplätze Stadtbilder maßgeblich prägen, ist urbane Kunst eine Bereicherung. Eine Bereicherung, weil
Die Stadt ist zum Benutzen da! Read More »
Stellungnahme der PIRATEN Dresden zur homophoben Demo “besorgter Eltern” gegen eine vermeintliche “Frühsexualisierung an der Grundschule” diesen Samstag An diesem Samstag wollen Eltern in Dresden auf die Straße gehen. Nicht, um für bessere Lernbedingungen für ihre Kinder zu kämpfen – sie wollen, dass die Existenz von homosexuellen und Transgender- Menschen im Schulunterricht verschwiegen wird. Dies
Vielfalt statt Einfalt! Read More »
Nicht mal eine Minute lief die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Neustadt – da wurde der Punkt “Sanierung Königsbrücker Straße” von der CDU schon wieder von der Tagesordnung genommen. Weil zu spät für diesen Tagesordnungspunkt eingeladen wurde und ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wäre. Doch die Verzögerungstaktik der Opposition geht nicht auf: Der Ortsbeirat beschloss,
Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden Read More »
PIRATEN Dresden kritisieren Strategie der Stadt an der Ecke Rothenburger Straße/Louisenstraße Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier ergab, sieht die Stadt die Kontrollen an der Kreuzung Rothenburger Straße/Louisenstraße nicht als Mittel, um die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern oder Passanten zu erhöhen, sondern um das Sitzen “unattraktiv” zu machen. Hier die entsprechende Antwort: »Die Frage, inwieweit
Kontrollen des Ordnungsamtes als Schikane, nicht Fürsorge? Read More »
Hiermit laden wir dich zu unserer zweiten Kreismitgliederversammlung im Jahre 2014 ein. Die Versammlung wird am 18. Oktober 2014 von 10:00-18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13, stattfinden. Bitte beachte, dass du zur Kreismitgliederversammlung nur dann stimmberechtigt bist, wenn du alle deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Bei Unklarheiten ist ein Zahlungsbeleg/Kontoauszug über
Kreismitgliederversammlung diesen Samstag Read More »
