Heute ist es soweit: Die Wahlen zum Europäischen Parlament und zum StaDDrat finden statt. Wir bitten euch, geht wählen! Denn wer nicht wählt, unterstützt damit rechte Parteien wie die NPD oder die AfD. Und nach dem Wahlgang? Natürlich zur Wahlparty der PIRATEN! Ab 18.00 Uhr schauen wir uns gemeinsam die Ergebnisse der Wahlen in der […]
Erst wählen gehen – dann zur Wahlparty der PIRATEN! Weiterlesen »
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat heute morgen den PIRATEN Dresden untersagt, die offiziellen Haltestellen der DVB mit ihrem Piratenbus anzufahren. Marcel Ritschel, Stadtratskandidat für die Neustadt und Vorsitzender der PIRATEN Sachsen, meint hierzu: „Mit dieser Aktion zeigen wir der DVB und der Stadtverwaltung, wie einfach und unkompliziert fahrscheinloser ÖPNV sein kann. In meinen
Piratenbus – fahrscheinloser ÖPNV unerwünscht? Weiterlesen »
An diesem Freitag, den 23. Mai 2014, bietet die Dresdner Piratenpartei ab 09:00 Uhr eine orange PIRATEN-Buslinie fahrscheinlos für alle an. Von Löbtau über die Südvorstadt, die Neustadt und die Altstadt wird die Linie in einem Ring durch das Stadtgebiet fahren. Bereits seit mehreren Jahren setzen sich die PIRATEN Dresden für die Einführung eines fahrscheinlosen
Orange PIRATEN-Buslinie – am Freitag fährt der Nahverkehr fahrscheinlos Weiterlesen »
Vom 20.05. – 27.06. unternehmen Asylsuchende, Geflüchtete sowie undokumentierte Migrantinnen und Migranten aus vielen verschiedenen Ländern einen Protestmarsch von Straßburg nach Brüssel. Die Teilnehmenden wollen damit gegen die rassistische Migrationspolitik der EU, Abschiebungen, Frontex und für gleiche Rechte der Geflüchteten auf Arbeit und Bildung protestieren. Dazu sagt Anne Helm, Listenkandidatin der Piratenpartei zur Europawahl: „Es
Auf der heutigen Sitzung hat der Dresdner Stadtrat die Einführung von Krankenkassenkarten für Asylsuchende abgelehnt. Die derzeitige Praxis, erst vom Amt einen Behandlungsschein ausstellen lassen zu müssen, ist bürokratisch, unmenschlich und im Notfall sogar lebensbedrohlich. Zahlreiche andere Städte stellen Asylsuchenden daher Krankenkassenkarten zur Verfügung. Warum sich der Stadtrat hier dem Abbau dieser sinnlosen bürokratischen Hürde
Krankenkassenkarte für Asylsuchende: PIRATEN fordern Humanität im Stadtrat Weiterlesen »
Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes
Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN Weiterlesen »
Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die PIRATEN eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung. „In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf
13 Jahre Prostitutionsgesetz: PIRATEN fordern Legalisierung von Sexarbeit in Dresden Weiterlesen »
Anlässlich des weltweiten »Global Marihuana March«, der am kommenden Samstag auch in Dresden auf dem Alaunplatz stattfinden wird, fordern die PIRATEN mit der Einrichtung eines so genannten »Cannabis Social Club« ein Pilotprojekt für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis in Dresden. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat im Wahlkreis Neustadt: „Die weltweite Prohibitionspolitik ist gescheitert. Die
»Global Marihuana March«: PIRATEN fordern Pilotprojekt für legales Cannabis in Dresden Weiterlesen »
In der Stadtratssitzung am Mittwoch werden die Ergebnisse der Einwohnerversammlung zur Königsbrücker Straße vorgestellt, um gleich darauf über den unveränderten Entwurf der Stadtverwaltung abzustimmen. Weder wurde auf neue Verkehrszahlen, noch auf die Einwände von Ortsbeirat und Einwohnerversammlung eingegangen. Auch vom federführenden Ausschuss sind sie hinter verschlossenen Türen ignoriert worden. Stattdessen soll der Stadtrat den unveränderten
Einwohnerversammlung verkommt zur Farce – PIRATEN wollen echte Mitbestimmung Weiterlesen »
Martin Kliehm, Stadtverordneter in Frankfurt für die Piratenpartei, beehrt uns am Samstag, den 29. März 2014, ab 09:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, um uns von seiner Kommunalarbeit zu berichten. Nach seinem Vortag wird es eine Diskussionsrunde geben, in der ihr alle Fragen an ihn stellen dürft, die euch auf der Seele brennen.
Kommunalmarina – Vortrag und Diskussionsrunde mit Martin Kliehm Weiterlesen »
