Aktuelles
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HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des Flutgebietes
Weiterlesen »: HafenCity abgewählt: PIRATEN unterstützen Demo für den Erhalt des FlutgebietesWider Erwarten hat Oberbürgermeisterin Orosz die Großprojekte »USD HafenCity« und »Marina Garden« auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des abgewählten Stadtrats gesetzt. Beides könnte mit den alten Mehrheiten noch schnell beschlossen werden und damit großen Schaden für Dresden verursachen. Dr. Martin Schulte-Wissermann, zukünftiger Stadtrat der PIRATEN, hierzu: „Niemand kennt bislang die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Auswirkungen durch die Bebauung des Flutgebietes. Jede Verengung führt aber zwangsläufig zu einer Pegelerhöhung der Elbe. Ob 8,80 m oder 9,40 m machen im Flutfall einen Riesenunterschied.“ Jan Kossick, stellvertretender Vorsitzender der Neustadtpiraten, ergänzt: „Im Flutgebiet muss mehr freie Fläche geschaffen werden. Deswegen fordern…
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Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)
Weiterlesen »: Mittwoch: PIRATEN-Workshop zu „DE-Mail“ mit Stadtrat Thorsten Schulze (GRÜNE)Die Dresdner Stadtverwaltung will Vorreiter bei der Einführung des bislang bedeutungslosen E-Mail-Dienstes „DE-Mail“ werden. Was vermeintlich gut klingt, ist eine gefährliche Mogelpackung, da „DE-Mail“ für sichere Kommunikation völlig ungeeignet und trotzdem kostenpflichtig ist. Die PIRATEN unterstützen das Anliegen, amtliche Kommunikation auch elektronisch durchführen zu können. Dieses so genannte „E-Government“ muss aber gewissen Sicherheitsstandards unterliegen, um den Inhalt vor dem Zugriff Unbefugter und der Geheimdienste zu schützen. Was können wir besser machen? Was müssen wir besser machen? Was genau soll der neue Stadtrat fordern? Dazu veranstalten die PIRATEN gemeinsam mit dem Grünen Stadtrat Thorsten Schulze am Mittwoch um 20 Uhr in…
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PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl ein
Weiterlesen »: PIRATEN laden zum Regenbogenstammtisch ins Diechl einEinen queer-kulturellen Abend in angenehmer Atmosphäre gibt es am 25. Juli im Neustädter Diechl. Ab 18:00 Uhr wollen wir mit euch einen gemütlichen Abend beim Austausch von spannenden Anekdoten, aber auch Problemen in Dresden verbringen. Eingeladen sind alle, die sich angesprochen fühlen – bringt gern eure Kinder mit! Auch wenn der Stammtisch von den PIRATEN organisiert ist, soll es hier nicht nur um Politik gehen. Weitere Stammtische sind am 22. August und 26. September geplant – gleiche Zeit, gleicher Ort. Wir freuen uns auf euch! Was: Regenbogenstammtisch Wann: 25. Juli ab 18:00 Uhr Wo: Neustädter Diechl auf der Rothenburger Str.…
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DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?
Weiterlesen »: DE-Mail. Dresden wird Pilotstadt für das Vorgaukeln sicherer Kommunikation?Zur Ankündigung der Stadt Dresden, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von DE-Mail durchzuführen, führt Norbert Engemaier, designierter Stadtrat der PIRATEN Dresden aus: „Mit dieser Ankündigung blamiert sich die Stadt Dresden in puncto E-Government gleich mehrfach. Die Webseite der Landeshauptstadt gaukelt etwa eine Verschlüsselung vor, obwohl die DE-Mail- Dienste explizit keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorsehen. Die Ankündigung lässt ebenso jegliche Informationen zu rechtlichen sowie informationellen Risiken der Nutzung von DE-Mail vermissen, obwohl der Hinweis auf den parallelen Versand von Steuerbescheiden in herkömmlicher Papierform nahelegt, dass der Stadt etwa das Problem der rechtssicheren Zustellung bekannt ist. Auch die mit der Nutzung verbundene Möglichkeit, dass…
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
