Aktuelles
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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012
Weiterlesen »: Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht zugelassen, und auch andere Redner wandten ein, dass der Stadtrat hierzu nicht die nötigen Kompetenzen habe. Den Antragstellern wurde in einer überheblichen Weise vorgehalten, die Verwaltungsvorschrift zur Beflaggung nicht gelesen zu haben. Ein klares Eigentor der Verantwortlichen, sieht die sächsische Beflaggungsordnung doch explizit unter Punkt…
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Offenes Pfingstmontagsgrillen
Weiterlesen »: Offenes PfingstmontagsgrillenDie Crews der Joraten und Dresperados laden alle Interessierten und Dresdner Piraten zum Grillen, Chillen und Picknick* ein. Jeder bringt was mit, besonders Musikinstrumente sind cool. Datum: 28. Mai 2012 Ort: beim Fährgarten Johannstadt Zeit: ab 15.00 Uhr bis zum Sonnenuntergang * Ein Picknick ist eine Mahlzeit, die im Freien eingenommen wird, meistens gemeinschaftlich in einer Gruppe.
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Wohnungen statt Heime!
Weiterlesen »: Wohnungen statt Heime!Die Piraten Dresden unterstützen die Kundgebung für eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, um 15:15 Uhr vor der Stadtratssitzung im Kulturrathaus. Bereits Mitte April hat der Piraten-Kreisverband Dresden in seiner Hauptversammlung die Forderung nach einer dezentralen Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten mit großer Mehrheit angenommen. Die Abschaffung der Asylbewerberheime und die Unterbringung der Asylsuchenden und Geduldeten in eigenen Wohnungen soll den zukünftigen Unterkunftsstandard darstellen. „Die Zustände in den meisten Asylbewerberheimen sind miserabel und menschenunwürdig. In Dresden sind hiervon mehrere Hundert Flüchtlinge betroffen – das ist schlicht inakzeptabel.“, so der Kreisvorsitzende Alexander Brateanu. Während…
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41. Sitzung des Dresdner Stadtrates
Weiterlesen »: 41. Sitzung des Dresdner StadtratesAm kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt“. Die nachfolgenden vier Tagesordnungspunkte beschäftigen sich ebenfalls mit den Krankenhäusern und der medizinischen Versorgung in Dresden. Die Piraten Dresden stellen auch zu dieser Sitzung wieder einen Internet-HotSpot zur freien Verfügung bereit. Diesen kann man sehr…
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
