Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden […]
43. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »
Nach einer Beschwerde durch die NPD hat die Piratenpartei Dresden eine Unterlassungsaufforderung der Oberbürgermeisterin Helma Orosz erhalten, die Audio-Liveübertragung der Stadtratssitzungen nicht mehr durchzuführen, da dies ohne vorherige Genehmigung gegen die Geschäftsordnung verstoße. Hierzu stellt die Piratenpartei Dresden klar: Der Audiostream wird nicht von der Piratenpartei Dresden betrieben, sondern vom Radiosender ColoRadio. Der ColoRadio-Journalist, Gregor Schäfer, ist zwar Pirat, jedoch
Unterlassungserklärung erreicht falschen Adressaten Read More »
Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22
42. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »
Am kommenden Samstag, den 9. Juni 2012 um 13:30 Uhr, rufen LINKE, Jusos und Piratenpartei gemeinsam auf, für die Wahrung der Grundrechte – online wie offline – zu demonstrieren. Treffpunkt ist der Albertplatz. An diesem Tag wird wieder europaweit zu Protesten gegen das ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) aufgerufen. Auch in Dresden wird ab 14:00 Uhr
Freiheit statt ACTA – Für Transparenz und Meinungsfreiheit! Read More »
Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht
Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012 Read More »
Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle
41. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »
Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist
Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai Read More »
Am kommenden Freitag findet um 19:00 Uhr unser nächstes Arbeitstreffen statt. Alle Interessierten und Piraten sind wie gewohnt in die Landesgeschäftsstelle (Borsbergstr. 32, 8. Stock) eingeladen. Thematisch wollen wir uns diesmal mit der Vorbesprechung und Diskussion von Anträgen zum sächsischen Landesparteitag beschäftigen, welcher einen Tag später, am 24. März 2012 ab 10:00 Uhr im Café
Einladung zum Arbeitstreffen am 23. März Read More »
Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden. Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser
Bürgerentscheid gewonnen – Wir müssen Forderungen aufstellen Read More »
Wenn es einen Wikipedia-Eintrag zur “digitalen Barriere” geben würde, so könnte dort vielleicht stehen: “Da läuft Kommunikation, an der nicht alle Teilhaben können. Das kann den Einzelnen frustrieren und ist schlecht für das Wissen der Vielen.” Da dieses Schicksal keine Piraten ereilen soll, gab es am Samstag den Piraten-Workshop im Stadtteilhaus Neustadt. Interessierte und Piraten
Piraten-Workshop: Wie funktioniert denn das? Read More »
