Aktuelles
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Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-Pandemie
Weiterlesen »: Die PIRATEN, der CSD Dresden und die Corona-PandemieVor ca. 2 Wochen erreichten uns gute Nachrichten – der CSD Dresden wird dieses Jahr doch stattfinden. Geplant ist zum einen eine größere Veranstaltung selbst, diesmal allerdings im Alaunpark am Samstag, den 05.09.2020. Zum anderen soll es einen Sternenmarsch geben, also mehrere Demo-Züge, die irgendwann im Alaunpark ankommen werden. Wir PIRATEN Dresden nehmen seit Jahren regelmäßig am CSD Dresden teil – und werden es auch dieses Jahr tun. Wir freuen uns auf eure Teilnahme und hoffen, dass ihr einmal bei uns am Stand vorbeischnuppern werdet. Natürlich gibt es wieder viele Sticker, Flyer und andere Goodies für euch. Überschattet wird der…
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Wahl des Baubürgermeisters
Weiterlesen »: Wahl des BaubürgermeistersMartin Schulte-Wissermann erweitert Kandidierendenfeld Der Stadtrat wählt am 24. September eine·n neue·n Beigeordnete·n für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften („Baubürgermeister·in“). Jetzt wurde das Bewerberfeld mit Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) um einen aussichtsreichen Kandidaten erweitert, welcher von Max Aschenbach (Die PARTEI) zur Wahl vorschlagen wird. Schulte-Wissermann setzt sich seit 2014 als Stadtrat und Aufsichtsrat (u.a. DVB, VVO (ZVOE)) für nachhaltige und zukunftsfähige Verkehrs- und Städtebaupolitik ein. Zu seiner Kandidatur sagt Schulte-Wissermann: „Der Klimanotstand verlangt entschlossenes und rasches Handeln. In der derzeitigen Verfassung ist Dresden nicht zukunftsfähig. Wir müssen neue Ideen entwickeln und dafür aus alten Denkmustern ausbrechen. Der neue Baubürgermeister muss…
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Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB Hilbert
Weiterlesen »: Demokratiefail: PIRATEN verklagen OB HilbertOberbürgermeister Dirk Hilbert hat im Stadtrat ein falsches Auszählungsergebnis verkündet, danach sich geweigert, diesen Fehler zu ‚heilen‘ und schließlich einen gültigen Eilantrag in dieser Sache – entgegen einer ersten Zusage – nicht zugelassen. Dies sind gleich mehrere, schwerwiegende Verletzungen demokratischer Grundprinzipien: „Abstimmungen müssen korrekt sein“, „grobe Verfahrensfehler müssen korrigiert werden“ und „gültige Anträge sind gültig“. Um diese verschiedenen Vorfälle juristisch aufzuarbeiten, haben heute Stadträte der PIRATEN, der Partei Die PARTEI, der SPD und der Grünen, Klage gegen Oberbürgermeister Hilbert vor dem Verwaltungsgericht Dresden eingelegt. Unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann beschreibt seine Motivation für diese Klage: „Hilberts Agieren empfinden einige meiner Stadtratskolleg:innen…
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Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14
Weiterlesen »: Königsbrücker und Klimawende – es bewegt sich was! – Piratencast #14Es gibt sehr gute Neuigkeiten zur Königsbrücker Straße – die LINKE ist mutig vorgeprescht und hält nun eine schnell umzusetzende und klimafreundliche Sanierung – und kein autogerechten Ausbau – für erwägenswert. Die Hintergründe zur Königsbrücker und wie es jetzt im Stadtrat weitergehen könnte, besprechen wir in diesem Podcast. Warum passiert an der Königsbrücker nichts? Weil die Königsbrücker zum Politikum geworden ist und jede Partei zwingend „gewinnen“ und „ihre“ Variante durchsetzen wollte. Außerdem wurde immer viel zu breit und autogerecht geplant, sodass die Plaungen auf heftigen Widerstand bei Landesdirektion, der Verwaltung und den Menschen gestoßen ist. So auch jetzt – die…
Piratencast
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politischer und tierischer weihnachtszirkus – Piratencast #35
In der aktuellsten Folge des Piratencasts sprechen Manuel und Stephanie darüber, warum jetzt auch wir eine erneute Verschiebung der Bürgermeister·innenwahlen befürworten, wie es mit dem Bürgerbegehren von Dresden Zero weiter geht, wie unmenschlich die aktuellen Stromsperren sind und wieso wir den Dresdner Weihnachtscircus auffordern endlich im 21. Jahrhundert anzukommen.
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Königsbrücker, es geht wieder um unseren Stadtraum – Piratencast #34
Heute geht es um die Königsbrücker Straße. Warum der Spielball wieder im Stadtrat liegt, was die Parteien wohl vorhaben und was ihr für eine stadtteilfreundliche Sanierung tun könnt – das erfahrt ihr im Piratencast mit Martin und Tilman.
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Dresdner Demogeschehen gegen Nazis– Piratencast #33
In der neuesten Folge unseres Piratencasts reden Stephanie, Anne und Ludwig vom Studierendenrat der TU Dresden über die vielen Aktionen und Demonstrationen, die letzte Woche stattgefunden haben. PEGIDA Demonstration am 24.10. Anne und Ludwig erzählen von dem PEGIDA-Gegenprotesten, die am Montag in Dresden stattgefunden haben und Ludwig erklärt, wieso der Studierendenrat PEGIDA-Gegenprotest unterstützt und manchmal sogar veranstaltet. Herz statt Hetze Demonstration am 29.10. Wieso solche Demonstrationen wie die von Herz statt Hetze wichtig sind und was alles am Samstag in Dresden passiert ist, wird im zweiten Teil des Podcasts erklärt.
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Mahnmal „gegen Homophobie und religiös motivierte Gewalt“ – Piratencast #32
In dieser Episode des Dresdner Piratencast sprechen Tilman und Manuel über den Messerangriff in Dresden vom 04.10.2020, bei dem ein Opfer ums Leben kam und das andere schwer verletzt überlebte, sowie die kommunalpolitischen Folgen dieser Tat.
