Pressemitteilung

Non violence sculpture by carl fredrik reutersward malmo sweden CC-BY-2.5 Francois Polito

Erstes verteidigungspolitisches Treffen der PIRATEN findet in Dresden statt.

Wie kann sich unsere Gesellschaft verteidigen und muss sie das überhaupt? Was gibt es für Alternativen zum derzeitigen Interventionismus und zum Einsatz von Gewalt? Eine unbewaffnete Bundeswehr als Armee der Gewaltlosigkeit – kann das funktionieren? Welche Rolle können und sollen öffentliche Institutionen bei der Konfliktlösung spielen? Diese und weitere brisante Fragen werden am ersten Januarwochenende […]

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Zweifelhafte Wünsche der Bürgerfraktion

Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann soll grundlos abgesägt werden Auf der nächsten Stadtratssitzung[1] hat die Bürgerfraktion ohne Nennung von Gründen beantragt, den Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann abzuberufen. Schulte-Wissermann erklärt dazu: „Auch ich kenne die Gründe nicht! Meine Mitgliedschaft bei den Piraten kann es aber nicht sein – immerhin wird diese schon fast ein Jahr lang geduldet.

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Kein Fußbreit den Nazis!

PIRATEN Dresden stellen sich gegen „Brandstifter-Tour“ der NPD und unterstützen die geplante Gegenaktion am 1. November 2012 in Dresden-Johannstadt. Die PIRATEN Dresden unterstützen die „Stellungnahme zur rassistischen Anti-Asyl und antimuslimischen Kampagne der NPD Sachsen“ des Kulturbüro Sachsen e.V.. Die Kampagne der NPD widerspricht dem humanistischen Weltbild der Piratenpartei und ist nicht mit der demokratischen Grundordnung

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Hauptversammlung der PIRATEN Dresden

Dresdner Piraten wählen neuen Vorstand und erweitern ihr Programm Am Samstag, den 27. Oktober 2012 haben die PIRATEN Dresden im Stadtteilhaus Äußere Neustadt ihre zweite Hauptversammlung in diesem Jahr abgehalten. Dabei wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dieser soll die Piratenpartei Dresden durch die anstehende Bundestagswahl 2013 führen. Marcel Ritschel, neuer Vorstandsvorsitzender im Kreisverband, sagte: „Wir

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Lizenz: cc-by Franziska Lux

STOPP INDECT – Aktionstag gegen staatliche Überwachung

PIRATEN Dresden unterstützen am 20. Oktober 2012 den europaweiten Aktionstag gegen INDECT  INDECT soll durch das Zusammenführen vielfältiger Informationen aus unterschiedlichen Datenquellen ermöglichen, Aktivitäten zu erkennen, die in das Muster einer vermuteten Gefährdung passen. Benutzt und ausgewertet werden sollen beispielsweise Daten aus Videoüberwachungsanlagen, aus Mobilfunkdaten generierte Bewegungsprofile oder auch Informationen zu Konsumverhalten, Internetnutzung oder aus

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zu sehen ist ein Mikrofon

Transparenz im Stadtrat!

Dresdner PIRATEN fordern lückenloses Livestreaming bei Stadtratssitzungen Seit nunmehr acht Monaten prüft die Stadtverwaltung, unter welchen Möglichkeiten eine Übertragung der Stadtratssitzungen über das Internet möglich ist. Auf Antrag der Fraktion der CDU sollten dabei jedoch keine Mehr-Kosten für die Stadt Dresden entstehen dürfen. Diese Lücke füllt seit 24. Mai 2012 der nichtkommerzielle Dresdner Radiosender ColoRadio,

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Erste Ortsmitgliederversammlung der Dresdner Neustadtpiraten

Am vergangenen Wochenende wählten die PIRATEN Dresden-Neustadt einen neuen Vorstand, beschlossen ein Grundsatzprogramm und positionierten sich zu verschiedenen politischen Themen rund um die Dresdner Neustadt. Am vergangenen Sonntag hatte der Ortsverband ins Stadtteilhaus Äußere Neustadt geladen, um einen neuen Vorstand zu wählen, über das Grundsatzprogramm abzustimmen und insgesamt rund 30 gestellte Anträge zu diskutieren. Die

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OptOutDay gegen das Meldegesetz

Informationelle Selbstbestimmung ist für das Meldegesetz ein Fremdwort, doch das automatische Zugeständnis an Adresshändler, Parteien und Werbewirtschaft kann widerrufen werden. Die Dresdner PIRATEN erklären am Donnerstag, wie es geht. Am 20. September 2012 findet bundesweit der OptOutDay, ein Aktionstag gegen das neue Meldegesetz und für informationelle Selbstbestimmung, statt. An diesem Tag wird in Dresden und

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Zeigt her eure Pläne! – Transparenz für die Königsbrücker Straße

Die PIRATEN Dresden fordern Transparenz bezüglich des Bauvorhabens Königsbrücker Straße und unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“ am 21.09.2012. Ein weiterer Schritt ist getan. Nach Informationen des Ortsamtleiters Barth hat die Stadtverwaltung die Planungen der Varianten 5 und 7 – zum Ausbau der Königsbrücker Straße im Abschnitt vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee –

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Dresden bleibt 1.0

Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang

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