Pressemitteilung

Piraten Dresden verurteilen das Urteil gegen Tim H.

Am 19. Februar 2011 stellten sich über 12.000 Menschen den in Dresden aufmaschierenden Nazis entgegen und blockierten damit den geplanten Großaufmarsch. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den 36-jährigen Tim H. zu einer Haftstrafe ohne Bewährung in Höhe von 22 Monaten. Tim wird vorgeworfen auf der Demonstration am 19.02.2011 als Rädelsführer andere Teilnehmer der Demonstration zum Durchbrechen […]

Piraten Dresden verurteilen das Urteil gegen Tim H. Weiterlesen »

Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen

Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch

Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen Weiterlesen »

Non violence sculpture by carl fredrik reutersward malmo sweden CC-BY-2.5 Francois Polito

Erstes verteidigungspolitisches Treffen der PIRATEN findet in Dresden statt.

Wie kann sich unsere Gesellschaft verteidigen und muss sie das überhaupt? Was gibt es für Alternativen zum derzeitigen Interventionismus und zum Einsatz von Gewalt? Eine unbewaffnete Bundeswehr als Armee der Gewaltlosigkeit – kann das funktionieren? Welche Rolle können und sollen öffentliche Institutionen bei der Konfliktlösung spielen? Diese und weitere brisante Fragen werden am ersten Januarwochenende

Erstes verteidigungspolitisches Treffen der PIRATEN findet in Dresden statt. Weiterlesen »

Zweifelhafte Wünsche der Bürgerfraktion

Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann soll grundlos abgesägt werden Auf der nächsten Stadtratssitzung[1] hat die Bürgerfraktion ohne Nennung von Gründen beantragt, den Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann abzuberufen. Schulte-Wissermann erklärt dazu: „Auch ich kenne die Gründe nicht! Meine Mitgliedschaft bei den Piraten kann es aber nicht sein – immerhin wird diese schon fast ein Jahr lang geduldet.

Zweifelhafte Wünsche der Bürgerfraktion Weiterlesen »

Kein Fußbreit den Nazis!

PIRATEN Dresden stellen sich gegen „Brandstifter-Tour“ der NPD und unterstützen die geplante Gegenaktion am 1. November 2012 in Dresden-Johannstadt. Die PIRATEN Dresden unterstützen die „Stellungnahme zur rassistischen Anti-Asyl und antimuslimischen Kampagne der NPD Sachsen“ des Kulturbüro Sachsen e.V.. Die Kampagne der NPD widerspricht dem humanistischen Weltbild der Piratenpartei und ist nicht mit der demokratischen Grundordnung

Kein Fußbreit den Nazis! Weiterlesen »

Hauptversammlung der PIRATEN Dresden

Dresdner Piraten wählen neuen Vorstand und erweitern ihr Programm Am Samstag, den 27. Oktober 2012 haben die PIRATEN Dresden im Stadtteilhaus Äußere Neustadt ihre zweite Hauptversammlung in diesem Jahr abgehalten. Dabei wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dieser soll die Piratenpartei Dresden durch die anstehende Bundestagswahl 2013 führen. Marcel Ritschel, neuer Vorstandsvorsitzender im Kreisverband, sagte: „Wir

Hauptversammlung der PIRATEN Dresden Weiterlesen »

Lizenz: cc-by Franziska Lux

STOPP INDECT – Aktionstag gegen staatliche Überwachung

PIRATEN Dresden unterstützen am 20. Oktober 2012 den europaweiten Aktionstag gegen INDECT  INDECT soll durch das Zusammenführen vielfältiger Informationen aus unterschiedlichen Datenquellen ermöglichen, Aktivitäten zu erkennen, die in das Muster einer vermuteten Gefährdung passen. Benutzt und ausgewertet werden sollen beispielsweise Daten aus Videoüberwachungsanlagen, aus Mobilfunkdaten generierte Bewegungsprofile oder auch Informationen zu Konsumverhalten, Internetnutzung oder aus

STOPP INDECT – Aktionstag gegen staatliche Überwachung Weiterlesen »

zu sehen ist ein Mikrofon

Transparenz im Stadtrat!

Dresdner PIRATEN fordern lückenloses Livestreaming bei Stadtratssitzungen Seit nunmehr acht Monaten prüft die Stadtverwaltung, unter welchen Möglichkeiten eine Übertragung der Stadtratssitzungen über das Internet möglich ist. Auf Antrag der Fraktion der CDU sollten dabei jedoch keine Mehr-Kosten für die Stadt Dresden entstehen dürfen. Diese Lücke füllt seit 24. Mai 2012 der nichtkommerzielle Dresdner Radiosender ColoRadio,

Transparenz im Stadtrat! Weiterlesen »

Erste Ortsmitgliederversammlung der Dresdner Neustadtpiraten

Am vergangenen Wochenende wählten die PIRATEN Dresden-Neustadt einen neuen Vorstand, beschlossen ein Grundsatzprogramm und positionierten sich zu verschiedenen politischen Themen rund um die Dresdner Neustadt. Am vergangenen Sonntag hatte der Ortsverband ins Stadtteilhaus Äußere Neustadt geladen, um einen neuen Vorstand zu wählen, über das Grundsatzprogramm abzustimmen und insgesamt rund 30 gestellte Anträge zu diskutieren. Die

Erste Ortsmitgliederversammlung der Dresdner Neustadtpiraten Weiterlesen »

OptOutDay gegen das Meldegesetz

Informationelle Selbstbestimmung ist für das Meldegesetz ein Fremdwort, doch das automatische Zugeständnis an Adresshändler, Parteien und Werbewirtschaft kann widerrufen werden. Die Dresdner PIRATEN erklären am Donnerstag, wie es geht. Am 20. September 2012 findet bundesweit der OptOutDay, ein Aktionstag gegen das neue Meldegesetz und für informationelle Selbstbestimmung, statt. An diesem Tag wird in Dresden und

OptOutDay gegen das Meldegesetz Weiterlesen »