Stadtrat

zu sehen ist ein Mikrofon

Bürgerbeteiligung groß schreiben!

PIRATEN Dresden begrüßen Stadtratsbeschluss zum Livestreaming Die Dresdner PIRATEN danken der Grünen-, Linken- und SPD-Fraktion im Stadtrat für die Annahme des Livestreaming-Antrages und die Zurückweisung des Plans, einzig einen Audiostream anzubieten. Die PIRATEN rufen die Verwaltung auf, für eine schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen. Die Piratenpartei Dresden sieht die Übertragung der Sitzungen des Stadtrats als eines […]

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Abwechslung im Parteien-Schilderwald

PIRATEN kritisieren Antrag der SPD auf Begrenzung der Wahlplakate Die Dresdner SPD hat eine Vorlage im Stadtrat eingereicht, welche vorsieht, dass nur Parteien, die bei der letzten entsprechenden Wahl angetreten sind, mehr als 1.000 Plakate anbringen dürfen. Dazu wird unter jenen ein Kontingent von maximal 3.000 zusätzlichen Plakaten prozentual je nach Wahlergebnis aufgeteilt. Im Ergebnis

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Königsbrücker – quo vadis?

Seit über 15 Jahren wird die Königsbrücker geplant und geplant und geplant – und immer kommen überbreite Ausbauszenarien heraus. Ob Variante 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder die neueste Variante 7 – jede der Planungen verbreitert den Straßenzug von heute ca. 10 m auf mindestens 18 m Breite, fällt dabei so gut wie jeden

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CC-BY-NC-SA 2.0 gynti http://www.flickr.com/photos/gynti/

Keine Umweltzonen für Dresden!

PIRATEN Dresden begrüßen die Vermeidung von Fahrverboten bis 2015, fordern aber gleichzeitig verstärkte Anstrengungen der Stadt in Richtung individueller, innovativer und moderner multimodaler Mischverkehrsmodelle Die EU-Kommission gab in der letzten Woche bekannt, dass sie keine Einwände gegen den Dresdner Luftreinhalteplan („Dresdner Weg“) erhebt. Die Stadt bekommt noch knapp zwei Jahre Zeit, um Maßnahmen zur Senkung

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Bleiben Transparenz und Bürgerbeteiligung Fremdworte im Stadtrat?

PIRATEN Dresden äußern sich zur Vorlage zum Livestreaming der Stadtratssitzungen. Wie im städtischen Ratsinformationssystem ersichtlich ist , wird am Montag der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung über eine Vorlage zum Livestreaming von Stadtratssitzungen beschließen. Dass gerade ein solcher Antrag, der eigentlich Transparenz und Bürgerbeteiligung befördern soll, interessierten Bürgern vorenthalten und erst durch Presseanfragen publik wird, ist

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Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen

Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch

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Zweifelhafte Wünsche der Bürgerfraktion

Ortsbeirat Martin Schulte-Wissermann soll grundlos abgesägt werden Auf der nächsten Stadtratssitzung[1] hat die Bürgerfraktion ohne Nennung von Gründen beantragt, den Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann abzuberufen. Schulte-Wissermann erklärt dazu: „Auch ich kenne die Gründe nicht! Meine Mitgliedschaft bei den Piraten kann es aber nicht sein – immerhin wird diese schon fast ein Jahr lang geduldet.

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Unter neuem Namen nimmt die AG StaDDrat thematisch Fahrt auf

Am 15.November traf sich die AG KomPoDD sowie weitere Interessierte, um die kommende Sitzung des Stadtrates am 22.11.2012 im Kulturrathaus vorzubereiten. Im Fokus stand dabei zum einen der TOP 10, in welchem der Verkauf des Grundstücks nördlich des Hauptbahnhofs (MK 5 aka „Wiener Loch“) beschlossen werden soll. Interessant sind diesbezüglich vor allem zwei Punkte: Erstens,

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Transparenz im Stadtrat!

Dresdner PIRATEN fordern lückenloses Livestreaming bei Stadtratssitzungen Seit nunmehr acht Monaten prüft die Stadtverwaltung, unter welchen Möglichkeiten eine Übertragung der Stadtratssitzungen über das Internet möglich ist. Auf Antrag der Fraktion der CDU sollten dabei jedoch keine Mehr-Kosten für die Stadt Dresden entstehen dürfen. Diese Lücke füllt seit 24. Mai 2012 der nichtkommerzielle Dresdner Radiosender ColoRadio,

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Dresden bleibt 1.0

Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang

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