Stadtrat

Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist […]

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Zeit für Kommunalpolitik

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten

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Stadtratsitzung am 04.04.2012

Am kommenden Mittwoch ist es wieder Zeit für kommunalpolitische Arbeit in Dresden. An diesem Tag findet die 39. Sitzung des Dresdner Stadtrats im Kulturrathaus statt. Die CDU hat zu dieser Sitzung eine Aktuelle Stunde einberufen in der es um den 13. Februar in Dresden gehen soll. So finden sich also TOP 3 “Aktuelle Stunde zur

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Bürgerentscheid gewonnen – Wir müssen Forderungen aufstellen

Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden. Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser

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Der Informationsgesellschaft auf die Sprünge helfen

Am Freitag, den 17. Februar 2012, treffen sich die Piraten des Kreisverbandes Dresden um 19:00 Uhr erneut mit interessierten Bürgern in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstraße 32). Nachdem in den letzten Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse mehrere Beschlüsse gefasst worden sind, die dem wachsenden Interesse vieler Menschen an mehr Informationen Ausdruck verleihen, soll nun auch eines

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Die Königsbrücker muss leben!

Aufruf zur Fahrraddemo am 28. Oktober   Fahrraddemo – auch bei Regen! (Foto: ADFC Sachsen unter CC-by 2.0 veröffentlicht) Der seit Jahren anhaltende Streit um den vierspurigen Ausbau der Königsbrücker Straße findet auch in diesem Jahr kein Ende. Der von CDU und FDP geplanten Asphaltwüste, welche Ausdruck einer Verkehrspolitik des letzten Jahrtausends ist, muss endlich

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