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Asylbewerber in Dresden Willkommen heißen statt Ängste schüren!

Am Montag gab der sächsische Innenminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Markus Ulbig, bekannt, Sondereinheiten zur Verfolgung straffälliger Asylbewerber aufzustellen und zeigte Verständnis für Demonstrationen gegen Geflüchtete. Dazu erklärt Norbert Engemaier, Stadtrat der Dresdner PIRATEN: „Statt den irrationalen Ängsten gegenüber Fremden mit Fakten zu begegnen, schürt Herr Ulbig das Vorurteil der angeblichen Kriminalität von Asylbewerbern und […]

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Die Stadt ist zum Benutzen da!

Rede des PIRATEN-Stadtrates Norbert Engemaier zu TOP 22 der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 – UrbanArt (StreetArt und Graffiti) in Dresden: Urban Art ist mehr als nur Farbe aus der Dose. Gerade in Zeiten, in denen noch immer Sichtbeton, schlichte Fassaden und kalte Asphaltplätze Stadtbilder maßgeblich prägen, ist urbane Kunst eine Bereicherung. Eine Bereicherung, weil

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Vielfalt statt Einfalt!

Stellungnahme der PIRATEN Dresden zur homophoben Demo “besorgter Eltern” gegen eine vermeintliche “Frühsexualisierung an der Grundschule” diesen Samstag An diesem Samstag wollen Eltern in Dresden auf die Straße gehen. Nicht, um für bessere Lernbedingungen für ihre Kinder zu kämpfen – sie wollen, dass die Existenz von homosexuellen und Transgender- Menschen im Schulunterricht verschwiegen wird. Dies

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Königsbrücker kann noch vor Weihnachten beschlossen werden

Nicht mal eine Minute lief die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Neustadt – da wurde der Punkt “Sanierung Königsbrücker Straße” von der CDU schon wieder von der Tagesordnung genommen. Weil zu spät für diesen Tagesordnungspunkt eingeladen wurde und ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wäre. Doch die Verzögerungstaktik der Opposition geht nicht auf: Der Ortsbeirat beschloss,

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Aufruf zu #NoPegida

Seit drei Wochen nun schon ruft Pegida (Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes) in Dresden zu rassistischen Demonstrationen auf. Am 03.11. haben daran schätzungsweise 800-1000 Menschen teilgenommen. Die PIRATEN Dresden unterstützen die Demonstrationen gegen die rechte Propaganda und die menschenverachtenden Einstellungen, die auf den “Pegida” Demonstrationen zur Schau getragen werden. Kommt zahlreich zu den Gegendemonstrationen,

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Auftaktrede der Jungen Piraten zur Landesmitgliederversammlung in Görlitz

Rede des Landessprechers der Jungen Piraten Saxn und stellv. Vorsitzenden der Neustadtpiraten, [Anm. der Redaktion: Aus Gründen der Anonymisierung und des Datenschutzes wurde der Name entfernt], zur Eröffnung der Landesmitgliederversammlung am 1. November in Görlitz: Liebe Pirat*innen, Guten Morgen, Es ist viel passiert in diesem Jahr. In Sachsen, in Deutschland und in Europa. Die Pirat*innen

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Queer-Einführungsworkshop

Seit Beginn der 90er Jahre untersuchen die Queer-Studies Geschlechterdichotomie und Heteronormativität. Über die Zeit hat sich diese ‘Lesart’ immer weiter ausgedehnt und ist mittlerweile in den meisten Disziplinen angekommen. Nicht nur akademisch kann Queer auf über 20 Jahre Erfolgsgeschichte zurückblicken, auch als politischer Begriff und Kampfvokabel ist es Heute stark verbreitet. Woher kommt dieses ‘Queer’?

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Kontrollen des Ordnungsamtes als Schikane, nicht Fürsorge?

PIRATEN Dresden kritisieren Strategie der Stadt an der Ecke Rothenburger Straße/Louisenstraße Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier ergab, sieht die Stadt die Kontrollen an der Kreuzung Rothenburger Straße/Louisenstraße nicht als Mittel, um die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern oder Passanten zu erhöhen, sondern um das Sitzen “unattraktiv” zu machen. Hier die entsprechende Antwort: »Die Frage, inwieweit

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Aufruf #NoHoGeSa

Am vergangenen Sonntag (26.10.2014) hat eine Gemeinschaft aus Neonazis, Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel “Hools gegen Salafisten” (#HoGeSa) kam es zu regelrechten Straßenschlachten. Die Kölner Polizei war weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass

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PIRATEN Dresden wählen neuen Vorstand und beschließen Online-Mitgliederversammlung

Gestern fand die Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Dresden statt. Der neue Vorstand besteht nun aus Marcel Ritschel (Vorsitzender), Susann Dietzschold (stellv. Vorsitzende), Tina Klembt (Schatzmeisterin) und Jan Kossick (Beisitzer). „Ich freue mich über den neuen Vorstand und die Arbeit, in deren Fokus die Stadtratspolitik stehen wird. Wir haben nun in Dresden die Chance, mit unseren beiden

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