Dresden besitzt als Kommune auch eigene Grundstücke. Auf diesen kann die Stadt bestimmen, wie die Grundstücke genutzt werden sollen. So kann eine Kita, ein Park, ein Gemeinschaftsgarten oder ein Radweg darauf gebaut werden. Alternativ kann man sie auch verkaufen, durch Grundstückserwerb verbinden oder als Erbpacht an soziale Wohnprojekte vergeben.
Leider wird genaue Zahl und Lage der Grundstücke geheim gehalten. Somit kann niemand Vorschläge machen, was mit einer vielleicht schon seit Jahren brachliegenden Baulücke geschehen könnte. Egal ob nun sie ein Kunstprojekt oder den Außenbereich einer Kita ermöglichen würde. Logischerweise ist unserer Ziel diese Stadt ein wenig besser machen zu machen, weshalb wir nun das Geheimnis lüften wollen.
Versuche anderer Stadträt*innen eine Liste zu bekommen, sind bislang gescheitert. Nachzulesen bei der leicht pampigen Antwort auf eine Anfrage von Max Aschenbach, Die PARTEI. Allerdings hat der Oberbürgermeister im letzten Jahr auf eine Anfrage von Chris Colditz, LINKE, zu zwei spezifischen Grundstücken doch tatsächlich geantwortet – es geht demnach doch, man muss nur nach konkreten Grundstücken fragen!
Und daher haben hat sich unser Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann gedacht, dann fragen wir einfach konkret nach allen 108.884 Flurstücken in Dresden. Mit der Hilfe der Hochschulpiraten, Phython und latex war die Anfrage dann auch schnell erstellt … und umfasst stolze 2224 Seiten.
Schulte-Wissermann abschließend: “Im ersten Reflex erscheint es lustig, eine so lange Anfrage einzureichen. Der Kern des Problems ist aber ultraernst – wie sollen die Stadträt*innen verantwortungsvolle Stadtentwicklung betreiben, wenn selbst ihnen die Verwaltung die Anzahl, die Lage, die Größe und den Wert der kommunalen Grundstücke seit Jahrzehnten verschweigt? Ich bekomme viele Fragen nach kommunalen Grundstücken zur ökologischen und sozialen (Zwischen-)Nutzung, die ich alle seit Jahren nicht beantworten kann. Das ärgert mich! Ich hoffe nun, dass diese Anfrage OB Hilbert zwingt, endlich die Liste der städtischen Grundstücke öffentlich zu machen. Ansonsten muss er erklären, warum er der LINKE antwortet – und den PIRATEN nicht.”
PS: Die Hochschulpiraten sagen, es sei auch kein technisches Problem 108.884 einzelne Anfrage automatisiert abzuschicken.