Die Sitzung startete mit der Berichterstattung über die Arbeit des Quartiersmanagements Johannstadt im Jahr 2025.
Wegen ausgebliebenen Förderungen konnten im Gegensatz zu den Vorjahren deutlich weniger Projekte umgesetzt werden. Mittel wurden unter anderem von der Wohnungsgenossenschaft Johannstadt zur Verfügung gestellt. Damit wurden folgende Projekte umgesetzt:
- Stadtteilmagazin ZEILE8 (wurde uns zur Anschauung auch ausgeteilt
- Umbau und Modernisierung der Stadtteilinternetplattform johannstadt.de
- Johannstädter AdventMaterialien für die Öffentlichkeitsarbeit des Stadtteilbeirats (Sonnenschirm und Beachflag für Infostände, sowie verschiedenes Infomaterial)
Daneben gibt es noch den Verfügungsfond.
Damit konnte der Stadtteilbeirat Nördliche Johannstadt unter anderem folgende Projekte umsetzen:
- Tanztheateraufführungen
- „Stimmen und Erinnerungen Wiederaufbau nördliche Johannstadt“
- Böhnischplatzfest
- „Alles muss raus, mach was draus“ – Mitmach-Workshops mit Filzen, Drucken, Farben und Aufmöbeln
- Schulhausjubiläum Johanna-Grundschule
- eine Sprossenwand für den Kindertreff Jojo
- Dienstagstreff (ein Begegnungsformat bei dem unter anderem gemeinsam gekocht wird)
- ZEILE-Kalender
- Siebdruckwerdkstatt
- Adventsdruckerei
In der Johannstadt gibt es außerdem einen Wohnhofbeirat mit einem Budget von 3000€, wobei eine Hälfte aus dem Verfügungsfond der Stadt kam und die andere Hälfte von der Vonovia. Dieser Wohnhofbeirat hat wirkt direkt in der GRoßwohnsiedlung und hat unter anderem damit geholfen Müllprobleme an den Containern einzudämmen, indem es technisch vereinfacht wurde die Tonnen zu öffnen. Daneben gab es Fahrradreparaturaktionen bei denen Schrotträder aus Kellern aufgearbeitet und solzialen Einrichtungen zur Verfügung gestellt wurden. Auch bei einem Nachbarschaftsfest von vier Kitas wurde Müllvermeidung thematisiert. Und schließlich wurde am Stadtteil-Lastenrad eine Blinkanlage eingebaut.
Unterm Strich wurden dort also eine Menge Dinge direkt mit den Bewohnenden vor Ort umgesetzt. Ende 2026 wird das Quartiersmanagement allerdings auslaufen und der Stadtteilverein benötigt dann neben der privaten Unterstützung eine andere Quelle zusätzlicher öffentlicher Förderung um eine halbe Stelle zu finanzieren die die Arbeit dort koordiniert und voran bringt.
Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
Im ersten Antrag ging es dann auch darum, gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie ein Bürgerbudget für den Stadtteilfonds Johannstadt zu beschließen. Der Stadtteilfond bekam bis 2021 Bundesmittel aus dem Projekt Zukunftsstadt, danach gab es eine gemischte Finanzierung ducht die Stadt und Landesförderung. Die Fördersumme beträgt 14.574€ und der Antrag wurde angenommen.
Auch der zweite Antrag war gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie, es ging um die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliothek. Das Geld sollte unter anderem für die Veranstaltung „Kinderbühne“, ein Kinderlitaraturfestival und ein Sprachcomputer für Zentralbibliothek verwendet werden. Das wurde einstimmig angenommen.
Gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie: Schulhoföffnung 102. Grundschule
Dabei geht es um bauliche Maßnahmen wie Zäune, Tore und Zeitschlösser um den Schulhof außerhalb der Schulbetriebszeiten der lokalen Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Ähnliches wurde Plauen seit September als Pilot getestet und erfreulicherweise kam dabei bisher kaum zu Vandalismus. Während der Pilotphase soll auch ein Sicherheitsdienst eingesetzt werden. Neben dem Thema Vandalismus gab es Fragen zum Mehraufwand durch den Hausmeister, erfahrungsgemäß wäre der aber nicht besonders groß. Der Antrag auf Förderung mit 6.600€ wurde dann angenommen.
Projektförderungen
Die erste Förderung auf der Tagesordnung war das Festival der Kulturen in der Johannstadt. Der seit drei Jahren aktive Verein IntegraLES plant ein Festival mit dem Schwerpunkt Völkerverständigung mit Tanzgrupen, internationalem Essen und Kinderbetreuung. Angesprochen werden sollen Kinder, Jugendliche, und Erwachsene mit und ohne Migrationshintergrund. Erfahrungsgemäß wird mit etwa 1000 Teilnehmenden gerechnet. Der SBR hat der Förderung in Höhe von 4000€ zugestimmt.
Das Projekttheater beantragte 2.400€ für „Tim taucht auf!“ – ein Stück zur Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Es soll 6 Vorstellungen für Schulklassen im Projekttheater mit anschließender Nachbereitung durch Mitarbeiterinnen der Fachstelle Shukura geben. Die Förderung wurde bewilligt.
Der riesa e.V. beantragte 3920€ für das Friedrichstädter Stadtteilfest. Das soll am 12. September stattfinden, es wird ca 40 Stände geben. Team Zastrow regt an, dort eine Fressmeile zu inkludieren, um über Standgebühren Geld für das Stadtteilfest zu bekommen. Der Rat stimmte der Förderung mehrheitlich zu.
Der Konglomarat e.V. beantragt e1.000€ für die Lagersause 2026. Die wird am 02.05. ab 14 Uhr im Rosenwerk stattfinden. Dort gibt es Workshops, eine Ausstellung der Materialinis und andere künstlerische Beiträge. Der Rat nahm die Förderung an.
Der letzte Antrag auf Förderung stammte vom Setup Projekt House of Colors. Die Wohnungsgenossenschaft, der die Häuser in de Nicolaistraße 18 und 20 gehören, plant diese im November 2026 abzureißen. Mitarbeitende der Genossenschaft hatten die Idee, dass dem House of Urban Culture dort Gelegenheit zur Zwischennutzung gegeben werden könnte. Die Gebäude sollen dabei von Streetart Künstlern gestaltet werden und haben damit im Inneren bereits begonnen. Die gestalteten Wohnungen sollen dann zu Öffnungszeiten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Auch das Lack.Streiche.Klebe-Kollektiv wird eine Wohnung gestalten. In der Diskussion gab es Bedauern und Bedenken, da die dort umgesetzte Kunst ja angesichtss des geplanten Abrisses nichts permanentes wäre. Allerdings gibt es viele Kunstformen wie zum Beispiel Theateraufführungen bei denen es ähnlich aussieht. Der Förderung in Höhe von 10.000€ wurde zugestimmt.
Vorschläge
Von den Grünen gab es noch einen Antrag auf einen Vorschlag an den Stadtrat zu Dooring-Schutzstreifen. Darin soll der OB beauftragt werden, zwischen dem Abzweig Terrassenufer und der Steinstraße in Richtung Altstadt ein sicheres und komfortables Radfahren zu ermöglichen.
Dabei ist abzuwägen, ob
a) ein Radfahrstreifen durch den Wegfall von Parkplätzen geschaffen werden kann oder
b) ein Sicherheitstrennstreifen (mind. 75cm Breite) links der parkenden Fahrzeuge, ergänzt mit Fahrrad-Piktogrammen auf der Fahrbahn, die auf den vorhandenen Radverkehr aufmerksam machen, markiert werden kann.
Darauf folgte eine ewig sinnlose Diskussion. Am besten war mal wieder Fr. Melle (CDU), die meinte, man könne doch sein Fahrrad an der Albertbrücke einfach die Treppe runtertragen um auf den Elberadweg zu kommen. Der Vorschlag wurde mit 10 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen angenommen.
Außerdem kam von den Grünen noch den Vorschlag, die Stadt solle Scanfahrzeuge einsetzen um Schwarzparker automatisiert zu erfassen.
In der Diskussion wurde von Gegnern hauptsächlich Datenschutz ins Feld geführt, auch aus Parteien, denen dieses Thema sonst nicht besonders am Herzen liegt. Ich fand es außerdem nicht schlüssig, dem Problem mit zuvielen Autos in der Innenstadt mit noch mehr Autos zu begegnen, die dann wiederum andere Autos abscannen um eventuelle Schwarzparker zu finden. Dieser Vorschlag wurde dann aber knapp angenommen.
Nachtragshaushalt
Durch die Haushaltssperre wurde unser Budget von 9€/Einwohner·in auf 4,50€/Einwohner·in halbiert. Aber ohne Geld können wir nicht arbeiten, schließlich sind Projektförderungen eine unserer zentralen Aufgaben. Deshalb habe ich einen Antrag zur Haushaltssatzung gestellt. Darin fordere ich vom Stadtrat fordern, dass unser Budget wieder auf 9€/Einwohner·in erhöht werden soll. Die SPD stellte einen Antrag auf Gleichbehandlung von Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten. Während bei den SBRs um 27% gekürzt werden soll, wird bei den Ortschaften gar nicht gekürzt. Beide Anträge wurden angenommen.
Infos Hinweise und Anfragen
Niclas Rentschler (Grüne) stellte eine Anfrage zu Unfallhäufungsstellen in der Altstadt. Darin fragt er den OB danach, wie viele und wo Unfallhäufungsstellen existieren und was die Stadt dagegen tut. Die Anfrage wurde durch den Beirat bestätigt.
Damit war die Sitzung um 21:15 zuende.