Aktuelles
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Große Hürden für kleine Kunst?
Weiterlesen »: Große Hürden für kleine Kunst?PIRATEN Dresden kritisieren Vorgehen der Stadt, Straßenmusik weiter einzuschränken. Wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist, plant die Stadt den Auftritt von Straßenmusikern und anderen Straßenkünstlern in Zukunft generell nur auf vorherigen gebührenpflichtigen Antrag zuzulassen. Damit schadet die Verwaltung nicht nur dem Ansehen Dresdens als Touristenmagnet, sondern schränkt ohne ersichtlichen Grund auch die Rechte der Künstler ein. Dafür überschreitet die Stadtverwaltung sogar die Sondernutzungssatzung, welche in Straßenkunst überhaupt keine erlaubnispflichtige Nutzung sieht, und schon für die bisherigen Auflagen keine Begründung lieferte. Dabei ist unerheblich, ob es sich bei den Darbietungen um erwerbsmäßige oder Hobbydarstellungen handelt. Denn eines ist ihnen gemein: Straßenmusiker bereichern…
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Gleiche Pflichten – gleiche Rechte!
Weiterlesen »: Gleiche Pflichten – gleiche Rechte!PIRATEN Dresden unterstützen den CSD mit einem dreitägigen Infostand und Demoteilnahme Vom 31.05 – 01.06.2013 findet in Dresden der 20. Christopher Street Day statt. Auch dieses Jahr steht er unter dem Motto „Gleiche Pflichten – Gleiche Rechte“, da gerade auch in Sachsen, als letztes der Bundesländer, die eingetragene Lebenspartnerschaft weiterhin nicht mit der Ehe gleichgestellt ist. Die PIRATEN unterstützen die Forderungen des CSD ausdrücklich und setzen in ihrem Programm starke Akzente zum Thema Geschlechter- und Familienpolitik. So fordern sie, die eingetragene Lebenspartnerschaft der Ehe vollkommen anzugleichen und für alle Formen der Partnerschaften zu öffnen. Auch wird die weltweite Anerkennung und…
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Bürgerbeteiligung groß schreiben!
Weiterlesen »: Bürgerbeteiligung groß schreiben!PIRATEN Dresden begrüßen Stadtratsbeschluss zum Livestreaming Die Dresdner PIRATEN danken der Grünen-, Linken- und SPD-Fraktion im Stadtrat für die Annahme des Livestreaming-Antrages und die Zurückweisung des Plans, einzig einen Audiostream anzubieten. Die PIRATEN rufen die Verwaltung auf, für eine schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen. Die Piratenpartei Dresden sieht die Übertragung der Sitzungen des Stadtrats als eines von vielen wichtigen Instrumenten, um die Bürgerbeteiligung zu verbessern. Gerade eine Videoübertragung über das Internet ermöglicht es vielen Bürgern den Sitzungen zu folgen, die sonst aufgrund ihrer Berufstätigkeit, der Betreuung von Kindern oder aus anderen Gründen verhindert sind. Die Äußerungen von Herrn Böhme-Korn (CDU), dass…
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PIRATEN reagieren mit Kundgebung für Europa auf vermeintliche Alternativen
Weiterlesen »: PIRATEN reagieren mit Kundgebung für Europa auf vermeintliche AlternativenAm 6. Mai rufen die PIRATEN Dresden zu einer Kundgebung „pro Europa“ an der Kreuzung Schützengasse/Am Schießhaus auf. Die Piratenpartei setzt sich ein für Vielfalt, Fremdenfreundlichkeit und eine menschliche Migrationspolitik. Insbesondere der Dresdner Kreisverband unterstützt Bündnisse gegen Rechts und demonstriert Geschlossenheit, wenn Neonazis die sächsische Landeshauptstadt für ihre Zwecke nutzen wollen. Europa ist in den letzten 60 Jahren immer weiter zusammengewachsen. Die Europäische Union verleiht diesem Prozess nicht nur ein Gesicht, sondern treibt ihn durch den Schutz von Grundrechten, den gemeinsamen Binnen-, Arbeits-, und Geldmarkt, die Reisefreiheit sowie eine solidarische Krisenbewältigung weiter voran. Jetzt aufgrund einer ökonomischen Krise diesem Prozess…
Piratencast
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Kooperatives Baulandmodell, Leutewitzerpark bleibt, Carolabrücke – Piratencast
Es war viel los. Viel Schlimmes wurde beschossen, aber auch paar gute Dinge. Zuvorderst: die Sozialbauquote wurde mit Stimmen der SPD und der Grünen von 30% auf 15% GESENKT. Das ist schon krass. Allerdings konnte in der Sitzung zumindest die Erweiterung des Leutewitzer Parks sowie eine Prüfung einer Radfahrspur über die Carolabrücke beschlossen werden. Der absolute Irrsinn an Unfähigkeit war, dass die sogenannte „Bürgermeister-Koalition“ nicht in der Lage war, zu denken: das Maßschneidern der Bürgermeister·innenresorts ist kläglich gescheitert. Alles wie immer im geregelten Chaos in unserem Podcast von Tilman und msw.
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Zerschießt der Stadtrat den Sozialen Wohnungsbau der nächsten 10 Jahre? #Piratencast
Am Donnerstag, den 27. Januar, wird der Stadtrat über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus in Dresden entscheiden (V0662/20, „Kooperatives Baulaundmodell“). Bislang galt bei Neubauprojekten eine Verpflichtung zur Herstellung von mindestens 30% mietpreisgebundenen Wohnraums. Diese Quote soll nun für die meisten Projekte grundsätzlich auf 15% herabgesetzt werden und nur bei sehr großen Neubauprojekten langsam steigen.
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Piratencast Special – Wer ist der Oberbürgermeisterkandidat Martin Schulte-Wissermann?
Tilman redet mit Martin Schulte-Wissermann über seine Vergangenheit und seine Ziele als Oberbürgermeister.
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Corona und Stadtrat, Fahrscheinpreise DVB, Außengastronomie – PiratenCast #25
Heute geht es um 3G im Stadtrat, instransparent verschobene Anträge zu Corona, eine unnötige Fahrscheinpreiserhöhung der DVB und um ein wenig Hoffnung auf den Sommer durch Außengastronomie auf Autoparkplätzen.
