Mit einigen richtig großen Themen auf der Tagesordnung hat sich am 21. August 2025 der Stadtbezirksbeirats Cotta wieder im Rathaus Plauen getroffen. Die Tagesordnung und entsprechenden Unterlagen findet ihr hier und meinen Vlog zur Sitzung hier.
Wie immer kamen auch zur 11. Sitzung wieder einige Rät*innen zu spät und wir mussten mit lediglich 15 Personen beginnen. Im Verlauf des Abends konnten wir die Besetzung immerhin auf 19 von 21 Mitgliedern aufstocken.
Dafür ging die Sitzung direkt mit einem positiven Ereignis los. Heike Krause von der Linken wurden als Nachrückerin für Katharina Hanser vereidigt. Damit sind mit Jerome Richter und ihr wieder zwei Mitglieder der Linken im Stadtbezirksbeirat Cotta vertreten.
Prüfauftrag zur Förderung freier Träger in der Jugendhilfe
Der erste große Punkt auf unserer Tagesordnung war der von uns gestellte Prüfauftrag zur Förderung freier Träger in der Jugendhilfe.
Die Ergebnisse wurden uns von Dr. Kühn, Sachgebietsleiter der Jugendhilfeplanung, präsentiert. Dieser erklärte uns zum Einstieg, dass der Jugendhilfe-Ausschuss in Dresden eine gewisse Sonderstellung im Vergleich zu anderen Ressorts hat, da dieser freier über das verwendete Geld entscheiden kann und nicht so stark an die Verwaltungsvorlagen gebunden ist. Wer sich in das Thema Finanzierung der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit noch ein wenig tiefer einlesen möchte, diese ist in §§ 11-16 SGB VIII geregelt.
Auch hat er uns erklärt, dass die Stadt beim Thema Jugendhilfe in 17 Planungsräume aufgeteilt wird. Uns im Stadtbezirk Cotta betreffen die Gebiete 15, 16 und 17.
Quelle: https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=14916
So weit, so formal. Das Problem ist nun, wie ihr vermutlich alle wisst, dass die Stadt Geldsorgen hat und bei der letzten Haushaltsverhandlung ordentlich an der Finanzierung der Jugendhilfe gespart wurde. Der Förderbeschluss des Ausschusses, also wie viel Geld wo verteilt werden kann, hat deshalb fast überall Kürzungen vorgesehen. Der größte Einschnitt beim Thema Jugendhilfe ist, dass das Geld für ca. 50 Vollzeit-Stellen für das Jahr 2026 im gesamten Dresdner Stadtgebiet fehlt. Also wenn wir davon ausgehen, wie viele Stellen wirklich benötigt werden würden.
Für uns in Cotta bedeutet das folgendes für 2025/26:
Stadtraum 15
- Aufstockung Kinder- und Jugendhaus „T3“ ab 1. Juni 2025 um 0,25 Vollzeitäquivalente (VzÄ) auf 2,75 VzÄ
- Einstellung der Förderung Kindertreff „Moosmutzelhaus“ ab 1. Januar 2026 mit 2,0 VzÄ; dieses muss somit schließen, wenn kein Geld mehr „gefunden“ wird
Stadtraum 16
- Einstellung der Förderung „KieSel – Steine bauen mit Bildung und sozialem Miteinander Zukunft“ ab 1. April 2025 mit 0,5 VzÄ
- Reduzierung Kinder- und Jugendhaus Gorbitz/Juchten ab 1. April 2025 um 0,25 VzÄ auf 3,25 VzÄ
- Reduzierung Kinder- und Jugendhaus „InterWall“ ab 1. April 2025 um 0,25 VzÄ auf 2,75 VzÄ
Stadtraum 17
- Einstellung der Förderung Kinder- und Jugendhaus „Alte Feuerwehr“ Cossebaude ab 1. Januar 2026 mit 2,0 VzÄ
- Aufstockung „Westhang Mobil“ ab 1. Januar 2026 um 0,5 Vollzeitäquivalente auf 4,0 VzÄ
Das Thema, das uns alle besonders bewegt hat, war natürlich die Schließung des Kindertreffs Moosmutzelhaus. Dieses soll zum 1. Januar 2026 komplett geschlossen werden. Die Begründung dafür ist, dass es mindestens zwei VzÄ bräuchte, um eine Einrichtung zu erhalten und lieber eine Einrichtung geschlossen werden sollte, als überall ein wenig wegzunehmen und dann viele Einrichtungen in ihrer Arbeit zu beschneiden. Das Pikante an der Geschichte um das Moosmutzelhaus ist allerdings, dass zuerst der Kindertreff KiBo geschlossen werden sollte und am Ende die beiden Einrichtungen gegeneinander ausgespielt wurden und nun das KiBo erhalten bleibt und das Moosmutzelhaus geschlossen werden soll. Es ist frustrierend.
Bei uns in der Sitzung waren auch Vertreter*innen des Moosmutzelhauses und ein Vater von Kindern, die die Einrichtung nutzen, anwesend, denen wir einstimmig Rederecht zugesprochen haben.
Diese haben noch einmal dargelegt, was für einen großen Einfluss das Moosmutzelhaus im Viertel hat. Es kommen regelmäßig etwa 100 Stammkinder und etliche Gelegenheitsbesuch*innen vorbei. Das Angebot beläuft sich auf eine Kita, einen Kindertreff für kleinere Kinder und den Zwergentreff (ein Beratungsangebot für Eltern). Damit ist das Moosmutzelhaus viel mehr ein Familienzentrum, als ein einfacher Kindertreff. Zudem erstreckt sich das Einzugsgebiet der Einrichtung von Nord-Löbtau bis Cotta. Einem Gebiet, was nun keine Familienangebote mehr haben soll, wohingegen es mehrere Einrichtungen in Süd-Löbtau gibt.
Hier würden wir natürlich gern als Stadtbezirksbeirat finanziell unterstützen, um das Moosmutzelhaus zu erhalten. Das Problem ist allerdings, dass wir nur über die sogenannte Projektförderung Gelder an solche Einrichtungen verteilen können. Aber für Miete, Gehalt etc. braucht es einfach mehr, als einen Zuschuss zu einem Sommerfest oder ähnliches.
Deshalb stützen sich die zaghaften Hoffnungen nun auf einen Antrag zu Nachfinanzierung, der am 8. September 2025 beim Finanzausschuss behandelt werden soll. Als Stadtbezirksbeirat konnten wir eine Person bestimmen, die unsere Sicht im Finanzausschuss vertreten wird. Es wurde einstimmig für Herrn Günzel von der CDU gestimmt.
Bericht EFRE 2021-2027
Anschließend wurde uns vorgestellt, welche Projekte gerade im Viertel durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt werden. Im Gebiet Dresden Südwest/Cottaer Bogen waren ursprünglich 19 Anträge zur Förderung geplant, aber nur 18 konnten jetzt wirklich begonnen werden, da das Werkstattgebäude des alten TJG-Gebäudes mittlerweile zum Abriss freigegeben wurde (wie auch hier in meinem Vlog aus dem April erwähnt).
Für diese 18 Projekte mussten bis Ende 2024 alle Anträge mit Kostenberechnungen eingereicht werden. Insgesamt werden jetzt Vorhaben in Höhe von 10 Mio. € umgesetzt und es gibt Zuwendungen durch den Förderfonds in Höhe von 7 Mio. €.
Hier eine Auflistung der Projekte (ohne Teil-Projekte), die mit EFRE-Mitteln gefördert werden:
- Kinder- und Jugendhaus INSEL
- Volkspark Briesnitz
- Verbesserung der Barrierefreiheit: Altbriesnitz 2a
- Volkshaus Cotta – Kultur und Nachbarschaftszentrum
- Gewässermaßnahmen am Gorbitzbach und Weidigbach
- Freifläche Coventrystraße
- Wohnungsumfeldmaßnahmen für Kinder und Jugendliche
- Neuer Annenfriedhof
- Umsetzung Straßenbaukonzept
- Umsetzung Radverkehrskonzept
- Klein und Kleinstunternehmen fördern
Noch ein kleiner Einschub zum Werkstattgebäude auf dem ehemaligen TJG-Gelände. Das Gebäude, für das es viele Pläne gab (wie ich in diesem Video-Bericht aufgreife), soll nun für 250.000 € noch in diesem Herbst abgerissen werden. Das Geld soll aus Eigenmitteln der Stadt kommen. Woher genau? Ich weiß es nicht. Aber der Witz ist, dass für die Instandsetzung des Werkstattgebäudes 1 Mio. € Gesamtkosten vorgesehen waren und die Stadt 30 % davon, also 300.000 €, aus Eigenmitteln hätte erbringen müssen. Wir hätten also für 300.000 € ein schickes Werkstattgebäude haben können und geben jetzt stattdessen 250.000 € für dessen Abriss aus.
Aber bevor ich mich weiter aufrege, gehen wir noch zu den Projekten des Europäischen Sozialfonds ESF Plus weiter. Für diesen sind für den Förderzeitraum 2021-2027 fünfzehn Vorhaben vorgesehen, für die insgesamt etwas mehr 2 Mio. € zur Verfügung stehen.
Es handelt sich um folgende Projekte:
- Stadtkohlrabi
- Urban Art Gorbitz
- Digitalcoaches
- Achtung, Gorbitz
- Kick it – Straßenfußball in Dresden
- Engagiert für ein tolerantes und friedvolles Miteinander, Antiaggressionstraining
- Neues Volkshaus für alle
- Treffpunkt Gorbitz
- In die Gänge kommen
- Verwenden statt Verschwenden (Gorbitz)
- Pear to Hear (Gorbitz)
- Kleidertauschbörse & Kidstonne Gorbitz
- Nachtsport (Gorbitz)
- Musik, Sport und Spiel
- Bildungsberatung Gorbitz
Freifläche Coventrystraße/Cottaer Bogen
Eines der EFRE-Projekte stand auch direkt als nächster Förderpunkt auf unserer Tagesordnung. Uns wurde der Projektstand für die Freifläche auf der Coventrystraße vorgestellt und wir haben über einen Zuschuss für Spielelemente, eine Himmelsschaukel für 5.000 € und ein Balancierpfad für 15.000 €, abgestimmt.
Die Förderung wurde mit 18 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme angenommen.
Besetzung Protokollführung für die Schiedsstelle Gorbitz und die Schiedsstelle im übrigen Bereich
Es mussten die Protokollführungen für die Schiedsstellen in Gorbitz und im übrigen Bereich des Stadtbezirkes besetzt werden. Für beide Stelle hat sich je eine Person beworben. Wir haben die beiden Bewerbungen einstimmig angenommen.
Festausstattung für den Omse e.V.
Auch einen Antrag auf Finanzierung von Festausstattung für den Omse e.V. haben wir einstimmig angenommen.
Senior*innentag am 1. Oktober
Weiter ging es mit der Förderung des mittlerweile 9. Senior*innentages, durchgeführt vom ASB-Regionalverband Dresden e.V.
Neben einem Empfang mit einer kleinen Blume für jede*n Besucher*in sollen wieder diverse Mitmachangebote durchgeführt werden. Dieses Mal soll der Fokus vor allem auf Begegnungsinhalten liegen. So wird es zum Beispiel Schnupperkurse zu Stuhl-Yoga, Bingo, Senior*innen-Musik und vieles mehr geben.
Diese Förderung haben wir wieder einstimmig angenommen.
Zirkus in Gorbitz
Nicht so einstimmig waren wir leider bei der Finanzierung des Zirkus-Projektes in Gorbitz, welches der Omse e.V. nun bereits zum wiederholten Male anbietet. Dieses Projekt richtet sich vor allem an Kinder und ist offen für alle, unabhängig von ihrer Herkunft und ein schöner und kreativer Ort für den gemeinsamen Austausch in Gorbitz.
Ein Projekt, das den Kindern in Gorbitz zugutekommt und auch von Kindern mit internationaler Biografie genutzt werden kann? So etwas wollte die AfD natürlich nicht unterstützen. Deshalb gab es nur 14 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen. Somit wurde die Förderung aber trotzdem angenommen.
Stadtteilfest vom Löptop e.V.
Dieses fand zwar bereits statt, wurde allerdings fälschlicher Weise erst als Kleinprojekt beantragt. Da die Gesamtkosten für das Fest jedoch etwa 1.500 € betrugen, musste sich das Projekt noch einmal bei uns vorstellen.
Das Fest war auch wegen des sonnigen Wetters ein voller Erfolg. Was mich besonders begeistert hat: Uns wurde auch die neue Löbtaukuh, die beim Fest dabei war, vorgestellt. Diese hat der Löptop e.V. mit 1.000 Euro finanziert. Diese soll ein Symbol dafür sein, dass Löbtau bunt ist. Die Kuh kann ausgeliehen werden und bei der Vorstellung der Kuh wurden wir darauf hingewiesen, dass diese gern auch beim Parkingday unterwegs sein kann, da sie ungefähr die Größe eines Parkplatzes hat. Ein sehr sympathischer Hinweis meiner Meinung nach.
Kinderfest der freiwilligen Feuerwehr Gorbitz
Die Förderung des Kinderfestes der Feuerwehr in Gorbitz wurde einstimmig angenommen.
Quartiersmanagement Gorbitz
Ein weiteres der großen Themen der Sitzung war die Finanzierung des Quartiersmanagements in Gorbitz. Dieses ist eigentlich für die Verstetigung von Strukturen der Stadtteilentwicklung in von der Stadt vernachlässigten Gebieten gedacht. Eigentlich sinnvoll. Allerdings läuft Ende des Jahres die Gebietsförderung aus, die das Ganze finanziert hat. Diese war Teil des Programms „Sozialer Zusammenhang“.
Eine besondere Rolle spielt das Quartiersmanagement in Prohlis und Gorbitz. Denn dadurch, dass der Wohnraum in den zentraleren Stadtteilen der Stadt immer unbezahlbarer wird, da wir weder Mileuschutzsatzungen noch Erhaltungssatzungen in Dresden einführen, werden viele Menschen immer mehr an den Stadtrand gedrängt. Vor allem in Gorbitz treffen Personen mit sehr unterschiedlichen Hintergründen aufeinander, die jedoch eine Tatsache eint: Sie leben in einem stigmatisierten Stadtteil, der nicht nur einen schlechten Ruf hat, sondern von der restlichen Stadtgesellschaft oft vergessen wird. Zudem leben viele in finanzieller Not. Etwa 25 % der Haushalte in Gorbitz sind armutsgefährdet, wohingegen im gesamten Stadtgebiet nur 15 % armutsgefährdet sind.
Das Quartiersmanagement versucht hier zum Beispiel durch Netzwerkarbeit, der Förderung von Engagement der Bewohner*innen, aktiver Lobbyarbeit für den Stadtteil und Bemühungen um zusätzliche Finanzmittel für die Stadtteilarbeit (z.B. Sponsoring) dazu beizutragen, das Leben in Gorbitz zu verbessern.
Dafür betrug das Budget von 2020 bis 2024 ca. 145.000 €. Da dieses Geld jetzt wegfällt, wurde ein Plan ausgearbeitet, wie wenigstens ein Grundstock dieser Arbeit erst einmal erhalten werden kann. Denn was einmal weggebrochen ist, kann nur schwer wieder aufgebaut werden. Hierfür wurde sich für eine finanzielle Unterstützung von 5.000 € für einen Verfügungsfonds und zusätzliche 80.000 € für das Quartiermanagement als Gesamtaufgabe an uns als Stadtbezirksbeirat gewandt.
Dieses Geld soll die Kosten für 2026 decken. Danach muss das Thema Quartiersmanagement in den Haushalt der Stadt einfließen. Denn dass Gorbitz, aber auch Prohlis, die Probleme haben, die sie haben, liegt an einer gesamtstädtischen Politik und dem gezielten Abschieben von Menschen aus dem städtischen Bewusstsein. Doch auch Prohlis und Gorbitz gehören zu Dresden. Und auch an Gorbitz gibt es schöne Seiten und diese müssen unterstützt werden.
Das sieht natürlich die AfD nicht so. Die hat bei jeder Rückfrage, die sich nur entfernt um die Themen Asyl und Migration gedreht haben, laut getuschelt, gestöhnt oder mit Kommentaren gestört. Und als würde das nicht an destruktiven Beiträgen ausreichen, kam aus den Reihen der AfD auch noch die Behauptung auf, dass Präventionsarbeit sinnlos wäre, weil diese die Probleme der Menschen eh nicht lösen könnte und wir deshalb das Quartiersmanagement komplett streichen sollten.
Dieses Verhalten zeigt sehr anschaulich, dass die AfD gezielt Politik macht, die sich gegen die Interessen der Gorbitzer*innen richtet, obwohl oder gerade weil sie dort bei der Kommunalwahl so viele Stimmen bekommen hat. Denn dort, wo die Menschen unzufrieden sind, wird die AfD auch weiterhin gewählt. Die AfD hat deshalb natürlich kein Interesse daran, auch nur das Geringste an der Situation im Viertel zu verbessern.
Trotzdem konnten wir dem Quartiersmanagement einen Aufschub gewähren. Mit dreizehn Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, wobei sich die AfD in zwei Nein-Stimmen, eine kurze Abwesenheit und zwei Enthaltungen, aufgeteilt hat, war das Ergebnis trotzdem noch relativ eindeutig.
Aufhebung bestehender Aufstellungs- und Offenlagebeschlüsse zu den Bebauungsplänen
Weiter ging es mit veralteten Vorhaben aus der Bauleitplanung, die aufgehoben werden sollten. Dem haben wir einstimmig zugestimmt.
Zuschuss für das Zschonergrundbad
Auch einen Zuschuss für den Betrieb des Zschonergrundbades haben wir einstimmig angenommen.
Sonstige Punkte der CDU
Unter dem Punkt „Sonstiges“ haben uns zwei Themen der CDU erwartet.
Zuerst ging es um einen Vorschlag, das Tierheim in Stetzsch zu unterstützen. Dieses Tierheim kümmert sich um Tiere, die aus dem gesamten Stadtgebiet kommen. Das Tierheim hat aktuell Kapazitäten für 60 Hunde, wobei zur Zeit 55 Zwinger belegt sind. Darüber hinaus können 90 Katzen im Tierheim unter gebracht werden. Allerdings muss sich das Tierheim gerade um 120 Katzen kümmern, wovon einige unter anderem in einer Dusche leben. Auch wurde berichtet, dass aus Platzgründen alle Angestellten momentan Tiere bis sich zu Hause aufnehmen mussten. Eine der tragischten Geschichten aus dem Heimalltag war wohl, wie vor kurzem zwei Katzenwelpen in einer Spendenbüchse „abgegeben“ wurden.
In dieser wirklich prekären Lage hat das Tierheim drei sehr konkrete Wünsche: Sie wollen die bereits vierzehn Jahre alte Waschmaschine ersetzen, einen Lagercontainer für Katzenfutter anschaffen und die Video- und Schließanlage erneuern. Schätzungsweise würden sich die Kosten etwa auf 15.000 € für die Waschmaschine, 5.000 € für den Container und 1.000 € für die Video- und Türsprechanlage belaufen.
Leider lag jedoch keine Anfrage zur Förderung des Tierheims auf dem Tisch, sondern ein Antrag der CDU, dass wir bei der Sammlung von Spenden unterstützen sollten. Das fanden alle im Stadtbezirksbeirat sehr verwirrend und so hat die CDU ihren Antrag in einer kurzen Pause umformuliert und am Ende haben wir einstimmig einen Antrag angenommen, dass uns ein Bericht vorgelegt werden soll, welche Mittel das Tierheim konkret von uns benötigt.
Zudem hatte die CDU noch einen Prüfauftrag für eine Überquerung am Dalienweg formuliert, dem wir ebenfalls zugestimmt haben.
Updates vom Bankkonzept
Zum Abschluss gab es noch gute Nachrichten vom Stadtbezirksamt: Alle geplanten Bänke aus dem Bankkonzept stehen! Nun ja, fast alle. Denn eine Bank ist tatsächlich wegen Baumaßnahmen an einem der geplanten Standorte übrig geblieben. Denn dort, wo durch das Bankkonzept erst eine Bank hätte stehen sollen, werden jetzt durch ein anderes Projekt zwei andere Bänke aufgebaut.
Kurz, eine Bank sucht nun ein neues Zuhause. Jetzt seid ihr gefragt, wo soll die Bank in unserem Viertel stehen? Meldet euch gern bei mir oder direkt beim Stadtbezirksamt mit euren Vorschlägen!
Nach diesem doch etwas unerwarteten Abschluss war die Sitzung dann 22:49 Uhr zu Ende.
Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates Cotta findet am 1. Oktober 2025 im Ruderhaus des Dresdner Ruder Clubs 1902 e. V., Hamburger Straße 80, 01157 Dresden, statt. Kommt gern vorbei!