Liebes Tagebuch,
Asche auf mein Haupt und Staub von deinem herunter: Ich muss mit einer Entschuldigung beginnen. Ich hatte ein turbulentes letztes Jahr und bei mir war sehr viel los. Ich weiß, mit dieser Standardausrede kannst du nicht viel anfangen, aber manchmal ist es einfach so. Ich entschuldige mich auf jeden Fall bei dir und auch eventuellen Leser*innen (gibt es zwar eh nicht, Tagebücher sind ja geheim), dass so viel Zeit seit meinem letzten Eintrag vergangen ist. Ich gelobe für 2026 Besserung und lege auch deswegen direkt mit meinem Bericht zur ersten Sitzung des Jahres los.
Die 18. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Blasewitz im neuen Jahr hatte es direkt in sich: große Visionen für 2033, handfeste Haushaltsrealität für 2026 und wie so oft die Frage, wie man mit begrenzten Mitteln möglichst viel Sinnvolles ermöglicht.
BUGA 2033 – große Linien durch die Stadt
Den Anfang machte die Vorstellung des BUGA-2033-Konzepts. Vorgesehen sind mehrere sogenannte Lebensadern, die sich durch das Stadtgebiet ziehen sollen – eine davon auch durch Blasewitz. Kernbereiche sind dabei die Galopprennbahn, der Südpark und der Kiessee Leuben. Ortskundige Leser*innen wissen, dass der Südpark nicht in Blasewitz ist, die anderen beiden aber schon – also ganze zwei der drei geplanten Kernareale.
Für die Galopprennbahn wurden ambitionierte Ideen vorgestellt:
- Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude
- Nutzung der vorhandenen Bausubstanz als Blumenhallen – auch über die BUGA hinaus
- Ein mögliches Biotop im Inneren der Rennbahn
- Kombination aus Begegnungs-, Natur- und Aktivraum mit Sportflächen
Auch der Kiessee Leuben soll profitieren:
- Legalisierung des Badens
- Deutliche Aufwertung des Areals
- Einbindung in ein stadtweites Entwicklungskonzept
Die Zahlen dazu sind nicht klein: 120 Mio. Euro Gesamtvolumen, davon 60 Mio. Euro Eigenanteil der Stadt. Für die Rennbahn und den Südpark sind jeweils 39 Mio. Euro, für Leuben 19 Mio. Euro eingeplant. Der Rest entfällt dabei verstreut über verschiedene Areale (bspw. TU Campus) im Stadtzentrum sowie in Prohlis.
Ein Ergänzungsantrag der Grünen wurde teilweise angenommen:
Ein BUGA-Beirat soll bei Entscheidungen beratend hinzugezogen werden, außerdem sollen Mobilitätskonzepte den betroffenen Stadtbezirksbeiräten zur Beratung vorgelegt werden – ein meiner Meinung nach sinnvoller Schritt für mehr Transparenz und Beteiligung, weswegen ich dem Antrag auch zustimmte.
Kultur- und Nachbarschaftszentrum Striesen – Mission (fast) accomplished
Ein großer Punkt war die Anschlussfinanzierung des Kultur- und Nachbarschaftszentrums Striesen (KNZ). Die Nutzung hat in den letzten Monaten deutlich zugenommen:
Brettspielhelden e. V., Tabletop-Runden, Sprachschule, Heldenschule, Tischtennis, Facebook-Community-Treffen und zahlreiche Veranstaltungen des CVJM – von verschiedenen Festen bis zum Strieselmarkt.
Die Rückmeldungen sind durchweg positiv: bezahlbare, gut nutzbare Räume, ein echter Treffpunkt im Stadtteil. Der Mehrwert lässt sich kaum monetär messen – ist aber klar vorhanden.
Trotzdem war die Diskussion intensiv, denn auch den Stadtbezirksbeirat treffen Haushaltskürzungen. Aktuell stehen nur rund 400.000 Euro, mit Nachtragshaushalt eventuell knapp 600.000 Euro zur Verfügung. Abgenutzte Argumente wie „Da muss man auch mal kaufmännisch denken!“ fielen von der bekannten (weit) rechten Seite. Mein kurzer Redebeitrag, dass man Kultur und die Förderung dieser nicht kaufmännisch denken kann – sollen wir den CVJM fragen, welche Gewinne sie für das laufende Jahr erwarten oder wie? – wurde von den Vorstellenden des Vereins und einigen Mitgliedern im Rat jedenfalls positiv aufgenommen.
Am Ende wurde ein Zuschuss von knapp 70.000 Euro für 2026 beschlossen – mit nur einer Enthaltung. Zusätzlich wurde ein Antrag angenommen, den Oberbürgermeister zu beauftragen, die Finanzierung des KNZ langfristig zu prüfen und sicherzustellen. Schließlich war es der Stadtrat, der den Auftrag erteilte, diese in verschiedenen Stadtteilen zu etablieren und es sollte nicht die Aufgabe der SBRs sein, diese Idee nun durchzufinanzieren. Das ist trotzdem das zweite Jahr in Folge, in dem wir genau das tun, und ich persönlich bin froh darüber, wenn die Alternative die Schließung des KNZ bedeuten würde.
Öffentlichkeitsarbeit – teuer erkaufte Sichtbarkeit
Für 11 Anzeigen über die Arbeit und die jeweiligen Sitzungen des SBR Blasewitz im Elbhangkurier sollten 7.000 Euro bereitgestellt werden.
Gerade mit dem knappen Budget fiel es (mir) schwer, diese Ausgabe für eigene Öffentlichkeitsarbeit zu rechtfertigen. Klar: Der Elbhangkurier ist selbst Kultur und Unterstützung wert – trotzdem hätte ich das Geld dieses Jahr vielleicht lieber bei einer anderen sozialen oder kulturellen Initiative gesehen. Da bei mir im Kopf aber keine der beiden Seiten die Überhand gewinnen konnte, entschied ich mich für eine Enthaltung. Angenommen wurde der Antrag letztendlich dennoch.
Carl Maria von Weber – Kultur ja, aber…
Eine Aufführung zum 200. Todestag von Carl Maria von Weber sollte mit rund 9.000 Euro gefördert werden. Die Veranstaltung klingt grundsätzlich gut und ähnliche Veranstaltungen waren in der Vergangenheit gut besucht.
Trotzdem bleiben Bauchschmerzen, wenn bei begrenztem Budget vergleichsweise hohe Summen für einmalige Veranstaltungen ausgegeben werden. In der Vergangenheit, in der unser jährlicher Budget um die 1 Million Euro kreiste, wäre mir ein „Ja“ sicherlich einfach gefallen. Aber auch in dem Fall konnte ich mich dazu nicht durchringen. Der Großteil der Rät*innen allerdings schon, weswegen der Antrag angenommen wurde.
Spurensuchen – Frauen sichtbar machen
Deutlich überzeugender war das Projekt „Spurensuchen – Frauengräber auf dem Ev.-Luth. Johannisfriedhof“. Ziel ist es, an Frauen zu erinnern, die dort begraben sind und gewirkt haben – Autorinnen, Rennfahrerinnen, Schauspielerinnen und viele mehr.
Bereits durchgeführt wurde eine Menge ehrenamtliche Archivarbeit und andere Recherchen. Weiterhin geplant sind dagegen Lesungen, Chöre und geführte Rundgänge, die über das ganze Jahr und vielleicht sogar darüber hinaus stattfinden sollen. Kostenpunkt: knapp 10.000 Euro. Viel Geld, ja – aber das Konzept ist gut ausgearbeitet, der Plan durchdacht und es steckt viel ehrenamtliche Arbeit darin. Frauen sichtbarer zu machen ist wichtig. Zu Glück wurde auch dieser Antrag mehrheitlich angenommen, dieses Mal auch mit meiner Zustimmung.
Dialog-Displays – diesmal zu viel
Zum Schluss noch ein Antrag auf Finanzierung von zwei Dialog-Displays zur Geschwindigkeitsanzeige für 13.000 Euro. Diese Displays hat wahrscheinlich jede*r Autofahrer*in schon einmal gesehen: Die eigene Geschwindigkeit wird darauf angezeigt und, je nachdem, ob man zu schnell ist oder nicht, in Rot, Orange oder Grün dargestellt. Manchmal gibt es auch noch einen lachenden oder traurigen Smiley dazu (oder nennte man die jetzt auch Emoji?).
Die grundsätzliche Idee ist sinnvoll, die Wirkung aber schwer einzuschätzen – und in diesem Jahr schlicht zu teuer. Erschwerend kam hinzu, dass niemand zur Vorstellung des Antrags erschienen war und von einer eventuellen Wirksamkeit berichten konnte. Ergebnis: abgelehnt.
Das war es auch „schon“ wieder! Im Text, obwohl dieser auch wieder sehr lang ist, sieht es wenig aus. Doch die Sitzung selbst ging, beginnend um 17:30, fast fünf Stunden. Ein Marathon zum Auftakt des Jahres. Ich hoffe, das wiederholt sich in diesem Umfang nicht allzu oft. Vor allem, da wir in der ersten Sitzung bereits fast 25% unseres aktuellen Jahresbudgets vergeben haben. Mit dem Nachtragshaushalt wird sich dieses zwar sicher noch erhöhen, aber mich beschleicht auch das Gefühl, dass gerade aus dem kulturellen und sozialen Bereich dieses Jahr mehr Anfragen kommen werden. Schließlich sind es genau diese, die leider von den Haushaltskürzungen am stärksten betroffen sind. Umso wichtiger dennoch, dass wir als SBR genau an diesen Stellen aushelfen.