Kommunalpolitik

43. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden …

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Zweites Dresdner Kommunalpolitik-Plenum

Morgen, am 30. Juni 2012 findet im Stadtteilhaus Neustadt das  2. Kommunalplenum der Piratenpartei Dresden statt. Nach einigen Impulsreferaten zum Einstieg und kurzen Berichten aus den kommunalen AGs wollen wir weiter am Programm arbeiten. Beginn ist um 10:00 Uhr, wer schon beim Aufbau helfen möchte, kann gern eine halbe Stunde eher kommen. 🙂

42. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22 …

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Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann

Warum ich Pirat geworden bin? Da ich schon immer ein Pirat war! Zeit meines Lebens! Bürgerbeteiligung, Ablehnung von Fraktionszwang und Lobbyismus, die Logik und nicht die Partei-Ideologie für Entscheidungen benutzen – und dabei solidarisch für die Schwächeren, für Toleranz, für ein Zusammenleben aller eintreten – und hierbei insbesondere den Freiraum der Privatperson verteidigen. Als ich …

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Erster Mandatspirat in Dresden

Die Piratenpartei Dresden erhält mit dem Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann ihren ersten Sitz in der Dresdner Lokalpolitik. Früher als der nächste Wahltermin es hätte ahnen lassen sind die Dresdner Piraten im ersten politischen Gremium der Stadt vertreten. Der Neustädter Martin Schulte-Wissermann, der durch die nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung „Bürgerbündnis Dresden“ in den Ortsbeirat Neustadt entsandt …

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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht …

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41. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle …

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Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens „Filmnächte am Elbufer“ sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist …

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Zeit für Kommunalpolitik

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 „Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!“ zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten …

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Freier Zutritt – kein Kundenprivileg für Parkspaziergänge!

Die Piratenpartei Dresden kritisiert den Marketing-Trick der Oberbürgermeisterin bezüglich einer reduzierten Eintrittsgebühr für DREWAG- und DVB-Kunden in den Schlosspark Pillnitz. Gemeinsam mit der Pillnitzer Bürgerinitiative „Freier Parkzutritt“ kämpfen die Dresdner Piraten seit Monaten für den Erhalt des freien Parkzugangs zum Schlosspark und riefen hierzu zu mehreren Protestspaziergängen auf. Dem lokalen Widerstand zum Trotz, wird seit …

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