Zur Sitzung am 15. Mai war der Rat mit 17 von 21 anwesenden Mitgliedern zwar etwas dünn besetzt, aber dennoch beschlussfähig.
Förderung vom Gorbitzfunk
Auch wenn dieses Mal leider wenige Förderungen auf der Tagesordnung standen, so wurde doch ein Projekt vorgestellt, über das ich mich besonders gefreut habe: Der Gorbitzfunk. Zur Vorstellung hatte Ottmar Schmidt vom Radioprojekt ein Video mit einer animierter Diashow und kleinen Clips dabei. Der Gorbitzfunk hat ein kleines Studio im Gymnasium Gorbitz, in dem ich selbst schon einmal zu Besuch sein durfte. Dort finden auf der einen Seite Ganztagesangebote mit den Schülis statt und auf der anderen Seite gibt es Interviews im Stadtteil, Aktionen auf Stadtteilfesten und vieles mehr. Wenn ihr auch beim Stadtteilradio dabei sein wollt, meldet euch beim Gorbitzfunk!
Es gab zwar viele Rückfragen, aber am Ende wurde die Förderung i.H.v. 2.517,50 € für das Radioprojekt einstimmig angenommen.
Feste vom KGV Weiße Höhe
Nach einer kurzen Vorstellung haben wir ohne weitere Nachfragen auch die Förderung für ein öffentliches Kinderfest am 01.06.2025 und ein öffentliches Gartenfest am 15./16.08.2025 des Keingarteinverein „Reisewitzer Höhe“ i.H.v. 1.860,00 € angenommen.
Ausstattung für Festlichkeiten: Siedlerverein Obergorbitz „Wetterscheide“ e.V.
Kontroverser ging es da bei den Stehtischen für den Siedlerverein Obergorbitz zu. Denn bevor es um den uns vorliegenden Antrag ging, wurde das große Thema der immer wieder beantragten Sachmittel auf gemacht. Wie vielen Vereinen der Stadtbezirksbeirat bisher eigene Partyzelte, Bierbänke und ähnliches bezahlt hat, weiß leider kein Mensch mehr sicher. Vor allem weiß niemensch genau, wem wir alles bereits Partyausstattungen und ähnliches finanziert haben. Da es sich aber bei vielen der angeschafften Dinge um Ausstattung handelt, die gut unter den Vereinen und Initiativen verliehen werden könnte, kam vor einiger Zeit die Idee einer Tauschbörse für den Stadtbezirk auf. Denn immer wieder neue Tische und Zelte zu kaufen, ist nicht nur keineswegs nachhaltig, sondern spült und auch auf Dauer die Kasse leer, deren Geld sonst auch für andere Projekte genutzt werden könnte. Doch da der SBR Cotta nicht seine eigene Suppe kochen soll, ist das Thema jetzt bereits etwas angewachsen und unser Bezirksamtsleiter Herr Fiebig ist gerade dabei heraus zu bekommen, wie so eine Tauschbörse über alle Stadtbezirke hinweg etabliert werden könnte.
Als wir dann mit dem Thema Tauschbörse fertig waren, sind wir zurück zu den Stehtischen gekommen und dem aktuellen Anliegen des Siedlervereins. Nach kurzer Diskussion wurde die Finanzierung i.H.v. 990 € mit zwölf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Sanierung Großspielfeld – Kunstrasen, Sportanlage Hebbelstraße
Weiter ging es mit den Vorlagen der Stadt Dresden. Der Tagesordnungpunkt zur Sanierung des Kunstrasens auf der Sportanlage Hebbelstraße 21b wurde bei uns nur kurz besprochen, da die geplante Bausumme: 565.500 € (Brutto) aus dem Haushalt der Stadt finanziert werden soll und wir nicht das abschließende Votum abgegeben haben. Dem Bauvorhaben wurde einstimmig zugestimmt. Der Bau soll etwa von Ende August bis Mitte November 2025 durchgeführt werden.
Förderschulen
Wir hatten zwei Themen zu Förderschulen auf der Tagesordnung. Zum einen eine Änderung des Teilschulnetzplans für Förderschulen und zum anderen die konkrete Einrichtung einer Außenstelle der Astrid-Lindgren-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Das grundlegende Problem an den beiden Punkten: Förderschulen sind exklusiv und es ist menschenverachtend Kinder „wegzusperren“, die nicht so in Regelschulen funktionieren, wie sie sollen. Sie verstoßen gegen geltendes Recht und sind meiner Meinung nach abzulehnen. Es braucht ausreichende Betreuung und Unterstützung der Lehrkräfte an Regelschulen, sodass auch Kinder mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung diese besuchen können.
Dieser Grundhaltung widersprechen beide Anträge, weshalb ich gegen sie gestimmt habe. Aber besser kann es Petra Fischer, meine SBR-Cotta-Kollegin von der SPD, die selbst Horterzieherin ist und tief im Thema Inklusion im Hort steckt, erklären. Deshalb habe ich mit ihr ein kurzes Video-Statement für meinen Video-Bericht der Sitzung aufgenommen. Petra spricht ab 12 min 50 s.
Besonders brisant ist, dass die angeblich steigenden Zahlen für Kinder, die auf eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung abgeschoben werden sollen, mit immer mehr Kindern mit Migrationshintergrund begründet werden sollen. Laut Präsentation im Rat geht es darum, dass die Kinder für die Regelschulen zu schlecht Deutsch sprechen. Was in meinen Augen also mehr Unterstützung beim Lernen und Sprachförderung bedeuten würde, wird damit gelöst, dass die Kinder, die noch nicht Deutsch sprechen können, also den Stempel „ist geistig nicht genug entwickelt“ bekommen und dann zu den Kindern kommen, die tatsächlich in diesen Bereich Unterstützung benötigen. Wie das beim Abbau der Sprachbarrieren helfen soll und wie das nicht Frust bei den Kindern hervorrufen soll, ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich bin einfach extrem sauer.
Trotzdem wurde die Änderung des Teilschulnetzplans Förderschulen mit zwölf Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Auch die Einrichtung der Außenstelle der Astrid-Lindgren-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung für das Schuljahr 2024/25 (!) wurde mit 14 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Schulkonzept Jugendkunstschule, JKS-Passage in Gorbitz
Ein länger diskutiertes Thema war das Schulkonzept der Jugendkunstschule für Dresden und, für uns in Cotta relevant, für die JKS-Passage in Gorbitz. Dieses gilt für die Jahre 2025 – 2035 und hat auf die gesamte Stadt wohl einige Mängel, wie mir Kulturpolitiker Max Aschenbach erklärt hat. Für die Passage im Herzen von Gorbitz klang für mich die Vorstellung der Jugendkunstschulen jedoch sehr schlüssig und trotz einer längeren Diskussion und sehr vielen Nachfragen der rechten Seite haben wir das Konzept mit zehn Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. In der Zwischenzeit ist ein Ratsmitglied zur Sitzung dazu gestoßen, weshalb nun 18 Personen abstimmen konnten.
Sonstiges
Wir Ratsmitglieder hatten jede Menge (An-) Fragen beim Punkt Sonstiges.
Den Anfang machte eine Anfrage von Dominik Zoch (FDP), zu Investitionen in Fußballplätze im Gebiet Cotta, die ich unterstützt habe. Diese Anfrage wurde mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Weiter ging es mit einer Anfrage zu Unterstellmöglichkeiten an mehreren Bushaltestellen, die einstimmig angenommen wurde.
Eine größere Hausnummer war die Anfrage der Grünen zum Quartiermanagement in Gorbitz. Aktuell sind für das kommunale Quartiermanagement im Haushalt der Stadt keine Gelder vorgesehen. Wir wollen das Quartiermanagement jedoch erhalten. Wie schwierig die finanzielle Lage dafür wirklich ist und wie es weiter gehen könnte, soll die Anfrage der Grünen nun klären. Sie wurde mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Zum Abschluss gab es noch etwas Vermischtes. Wir haben von Frau Gerber, einer der Verwaltungsangestellten im Stadtbezirksamt, eine Übersicht der uns noch zur Verfügung stehenden Finanzen für dieses Jahr vorgelegt bekommen. Die Restsumme beträgt 222.376,18 €. Danach haben wir etwas undurchsichtige Informationen zum Funkmast Kaufbacher Straße, dessen Baustelleneinrichtung nicht ordnungsgemäß war, erhalten. Auch gab es einen Ausblick, dass wir vermutlich im August eine Übersicht der EFRE (Europäischer Fond für Regionalentwicklung) -Projekte im Viertel vorgestellt bekommen. Auf meine Nachfrage zur Öffentlichkeitsarbeit für den Stadtbezirk, insbesondere der Streams für die SBR-Sitzungen, gab es noch keine konkreten Antworten. Aber ich bleibe dran. Auch zu Alexander Biggas (Grüne) Nachfrage zum Spielplatz auf dem Asternweg und dem Skatepark auf der Columbusstraße, gab es keine konkreten Antworten zum Baufortschritt.
So haben wir in dieser Sitzung zwar viele Themen besprochen, waren aber trotzdem zeitig fertig.
Wenn ihr Fragen oder Themen für den SBR-Cotta habt, dann meldet euch gern bei uns oder schaut auch bei unseren Sprechstunden vorbei!