Heute gibt es einen Bericht zu einer Art Doppelsitzung aus Cotta. Am 8. Oktober fand die reguläre Sitzung des SBR Cotta mit einer recht kurzen Tagesordnung statt. Am 9. Oktober ging es dann gleich mit einer Informationsveranstaltung zum Haushalt weiter. Zur Sitzung am 8. Oktober habe ich bereits einen kleinen Video-Blog veröffentlicht, in dem ich von meinem persönlichen Highlight der Ratssitzung berichte.
Gestartet sind wir wieder mit einer überschaubaren Besetzung von 15 von 21 Ratsmitgliedern. Die komplette Tagesordnung findet ihr hier.
Kinder- und Jugendhaus Gorbitz alias Juchten
Los ging es mit einem Förderantrag des Kinder- und Jugendhauses Gorbitz für die Anschaffung eines Gefrier- sowie Kühlschranks für die Lagerung der Lebensmittel und Getränke im Barbereich.
Die Einrichtung ist immer Di. bis Fr. 15 bis 20 Uhr und an zwei Samstagen im Monat 15 bis 20 Uhr geöffnet (außer in den Sommerferien, dann sogar Mo. bis Fr. 14 bis 19 Uhr) und kann vorwiegend am Wochenende auch von Dritten angemietet werden. Und bietet verschiedene Angebote, die sich nach den Interessen der Kinder und Jugendlichen richten. Von Freizeitaktivitäten wie Tanzen und andere sportliche Aktivitäten über gemeinsames Kochen bis hin zur Hausaufgabenhilfe ist so ziemlich alles dabei.
Eines der Angebote ist die selbst betriebene Bar. Diese wird von den Kids für die Kids angeboten (natürlich begleitet von Pädagog*innen) und aktuell fallen die Kühlgeräte immer wieder aus, weshalb es schon vermehrt zu Lebensmittelverlusten kam.
Die Förderung für die Neuanschaffung i.H.v. 1.269 Euro wurde einstimmig angenommen.
Bau- und Sanierungsstrategie für die kommunalen Schulstandorte
Anschließend wurde uns die Bau- und Sanierungsstrategie der kommunalen Schulen in Dresden mit einer Bewertung von 148 Standorten mit 225 Schulgebäuden und 145 Sporthallen vorgestellt.
Meine Konklusion: Alles schlimm und wir haben kein Geld.
Die Strategie wurde mit 13 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 5 Enthaltungen angenommen. Ich hab mich enthalten.
Zschonergrundbad und Luftbad Dölzschen
Danach ging es wieder einmal um Bäder. Zuerst wurde uns eine Vorlage über die städtische Finanzierung des Zschonergrundbades zur Abstimmung gegeben. Diese wurde mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Ich habe für die Vorlage gestimmt.
Das zweite Bad, um das es ging, war das Luftbad Dölzschen. Es ging darum, dass der Badbetrieb ab der Saison 2027 sichergestellt werden soll und das Bad zukünftig technisch und wirtschaftlich tragbar sein soll. Bisher war erst der Badbetrieb nicht möglich und Menschen konnten das FKK-Bad als FKK-Bereich ohne Wasser nutzen, dann wurde das Bad komplett wegen Sicherheitsmängeln geschlossen und theoretisch soll der Badbetrieb zukünftig wieder aufgenommen werden. Das ist bisher aber gescheitert, da der dazugehörige Fördermittelantrag gescheitert ist. Mit dem neuen Konzept soll jetzt wieder versucht werden, bei der Stadt einen Fördermittelantrag durchzubekommen. Da uns aber in der Vorstellung bereits gesagt wurde, dass die Stadt eigentlich vor allem Hallenbäder braucht, könnte sich das Thema weiterhin eher schwierig gestalten.
Das Konzept wurde von uns mit 17 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen angenommen. Ich habe auch hier mit Ja gestimmt.
Mehr Transparenz durch Audiostreaming
Wie ihr sicherlich wisst, wünsche ich mir schon länger ein Streaming der Stadtbezirksbeiratssitzungen, so wie es bereits schon viele Jahre zu den Stadtratssitzungen gemacht wird und auch die Stadtbezirke Blaswitz und Loschwitz bieten eine Videoübertragung der Sitzungen an.
Da die Kassen leer sind, wir aber bereits für die Protokollführung Audioaufnahmen der Sitzungen machen, habe ich deshalb beantragt, dass wir wenigstens ein Audiostreaming und eine Veröffentlichung der Aufnahmen zum Nachhören anbieten. Auch wenn mir ein Videostream lieber wäre, könnte das ein erster Schritt für mehr Transparenz sein, da die Protokolle oder auch Berichte wie der Ticker von meinem Ratskollegen von den Grünen Alexander Bigga oder meine Blogberichte und mein Vlog immer nur Zusammenfassungen der Geschehnisse sind.
Unterstützt wurde ich in meinem Antrag von Inga Partsch (Grüne), Nicole Groß-Hepke (Grüne) und Dominik Zoch (FDP). Nachdem es einige Nachfragen gab, hatte ich schon etwas Sorge, ob der Antrag eine Mehrheit findet, aber er wurde mit 18 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme (Jan Phönisch, die PARTEI) angenommen. Das bedeutet, dass eine konkrete Umsetzung jetzt von der Verwaltung geprüft wird und uns anschließend wieder vorgelegt werden wird.
Eine ausführliche Vorstellung des Antrages findet ihr auch in meinem Vlog.
Quartiersmanagement
Das Quartiersmanagement für Gorbitz hat für das Jahr 2027 keine sichere Finanzierung mehr. Deshalb haben Henrik Ahlers (SPD) und Alexander Bigga (Grüne) einen Antrag zur Sicherung der Finanzierung gestellt.
Direkt zu Beginn hat die AfD einen Antrag zur Vertagung des Antrages gestellt. Weil es ja schließlich um die Zukunft von Gorbitz geht und wir nur noch wenig Zeit haben, bis die Finanzierung für das Quartiersmanagement ausläuft. Dieser Antrag wurde zum Glück mit 6 Ja-Stimmen (AfD und Jan Pöhnisch von die PARTEI) und 12 Gegenstimmen abgelehnt, sodass wir über das Thema reden konnten. Anschließend wurde noch über die punktweise Abstimmung des Antrages abgestimmt, die ebenfalls abgelehnt wurde. Die Abstimmung lautete 6 Ja-Stimmen (AfD und Jan Pöhnisch von die PARTEI), 11 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Inhaltlich ging es um folgende Punkte in dem Antrag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Cotta setzt sich für den Erhalt und die nahtlose Fortführung des Quartiersmanagements Gorbitz ein.
2. Der Stadtbezirksbeirat Cotta stellt eine Finanzierung für die Konsolidierung und Fortsetzung des Quartiersmanagements Gorbitz 2027 in Höhe von 85.300,00 Euro in Aussicht und beauftragt insoweit den Oberbürgermeister.
3. Die Landeshauptstadt Dresden wird aufgefordert, eine verlässliche Finanzierung des Quartiersmanagements Gorbitz ab dem Jahr 2028 sicherzustellen und hierfür die erforderlichen städtischen Eigenmittel bereitzustellen.
Die endgültige Abstimmung war mit 13 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen (AfD und Jan Pöhnisch von die PARTEI) erfolgreich.
Damit war die Sitzung recht schnell zu Ende.
Fragen zum Haushalt am 9. Oktober
Die Informationsveranstaltung am Freitag war in meinen Augen gut gemeint, aber nur mäßig umgesetzt. Alle Mitglieder aus allen Ortschaften und Stadtbezirksbeiräten konnten im Vorfeld schriftlich Fragen einreichen, die dann pro Fachbereich beantwortet wurden. Dabei kamen unglaublich viele Detailfragen zusammen, z.B. zu einzelnen Schulen oder Baumaßnahmen, die sicher für die betreffenden Beiräte jeweils spannend waren, aber nicht in großer Runde hätten besprochen werden müssen. Auch gab es mehrmals Verständnisprobleme zwischen Fachbereichsleitungen und Fragestellenden. Ich glaube, dezentrale Besuche in den einzelnen Beiräten wären hier sinnvoller gewesen. Große neue Erkenntnisse für Cotta konnte ich leider keine mitnehmen.
Die nächste Stadtbezirksbeiratssitzung für Cotta findet am 11. November 2026 im Rathaus Plauen statt. Kommt gern vorbei.
